06.02.2018, 19:28 Uhr

Beirut (AFP) UNO: Massive Luftangriffe in Syrien machen Deeskalationszone zur "Farce"


Kommission ermittelt zu Hinweisen auf Chlorgasangriffe

Angesichts massiver Luftangriffe auf die syrischen Rebellenhochburgen Idlib und Ost-Ghuta hat die UNO gewarnt, dass die dortigen Deeskalationszonen zur "Farce" würden. In den vergangenen 48 Stunden habe das Ausmaß und die Heftigkeit der Angriffe deutlich zugenommen, warnte die UN-Untersuchungskommission zu Syrien am Dienstag. Sie leitete zudem Ermittlungen zu möglichen Chlorgasangriffen in den beiden Rebellenhochburgen ein, in denen erneut dutzende Zivilisten getötet wurden.

Die Eskalation der Gewalt in Idlib und Ost-Ghuta drohe, "die sogenannten Deeskalationszonen zur Farce zu machen", warnte die UN-Kommission, die Vorwürfe von Kriegsverbrechen in Syrien untersucht. Insgesamt wurden auf Vermittlung von Russland, der Türkei und dem Iran vier Deeskalationszonen in Syrien eingerichtet, in denen regionale Waffenruhe gelten sollen.

Die syrischen Regierungstruppen starteten jedoch mit Unterstützung der russischen Luftwaffe Ende Dezember eine neue Offensive im Süden Idlibs, durch die tausende Zivilisten in die Flucht getrieben wurden. Zudem verstärkten sie die Luftangriffe auf Ost-Ghuta am Ostrand von Damaskus, wo rund 400.000 Menschen seit Jahren unter Belagerung leben.

Die UNO forderte am Dienstag eine landesweite einmonatige Waffenruhe, um humanitäre Hilfe für belagerte Gebiete zu ermöglichen. Die Feuerpause solle auch erlauben, Kranke und Verletzte zu versorgen, erklärten die UN-Vertreter in Damaskus. Bestehende Vereinbarungen zu Hilfslieferungen würden nicht eingehalten, kritisierten sie.

Bei neuen Luftangriffen in Ost-Ghuta wurden allein am Dienstag 63 Zivilisten getötet, darunter 14 Kinder, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Schon am Vortag hatte die oppositionsnahe Organisation mit Sitz in Großbritannien 31 Tote in der Region gemeldet. Für Medien sind ihre Angaben kaum zu überprüfen.

In den vergangenen Tagen wurden zudem aus Ost-Ghuta und Idlib Hinweise auf den Einsatz von Chlorgas gemeldet. Die UN-Untersuchungskommission erklärte am Dienstag, sie habe "vielfältige Informationen" zu Chlorgasangriffen auf die Stadt Sarakeb in der Provinz Idlib und auf die Stadt Duma in Ost-Ghuta erhalten. Diese Hinweise würden nun überprüft.

Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad hatte im September 2013 nach einem verheerenden Giftgasangriff in Ost-Ghuta unter internationalem Druck zugesagt, sämtliche Chemiewaffen außer Landes zu bringen und zu vernichten. Doch auch nach der Beseitigung aller bekannten Giftgasvorräte gibt es immer wieder Berichte über den Einsatz von Chemiewaffen.

Alle Versuche, eine Verurteilung der Assad-Regierung im UN-Sicherheitsrat wegen der Giftgasangriffe zu erreichen, scheiterten bislang immer am Veto Russlands. Auch eine neue Initiative der USA, einen mutmaßlichen Chlorgasangriff in Duma zu verurteilen, wurde am Montag von Russland blockiert.

Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, sagte in New York, es gebe "offensichtliche Beweise von Dutzenden Opfern", dass bei Angriffen in Ost-Ghuta Chlorgas eingesetzt worden sei. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensia warf den USA jedoch vor, die Assad-Regierung für die Angriffe verantwortlich zu machen, obwohl die Täter noch nicht identifiziert seien.

Unterdessen gerieten türkische Soldaten beim Versuch unter Beschuss, einen neuen Beobachtungsposten zur Überwachung der Deeskalationszone in Idlib zu errichten. Wie die türkische Armee mitteilte, wurde am Montag ein Soldat in Idlib bei Raketen- und Mörserbeschuss getötet, als Truppen einen neuen Beobachtungsposten zu errichten versuchten.

In der Stadt Afrin kamen derweil hunderte Kurden zu Protesten gegen die türkische Offensive auf die Region im Nordwesten Syriens zusammen. Die meisten Demonstranten waren in Bussen aus den Kurdengebieten im Nordosten des Landes herangebracht worden, die ebenso wie Afrin von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) kontrolliert werden.


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