03.02.2018, 17:24 Uhr

Washington (AFP) Trump sieht sich nach Veröffentlichung von Memo "vollständig entlastet"

US-Präsident Donald Trump. Quelle: AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS (Foto: AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS)US-Präsident Donald Trump. Quelle: AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS (Foto: AFP/ANDREW CABALLERO-REYNOLDS)

US-Präsident bezeichnet andauernde "Hexenjagd" in Russland-Affäre als "Schande"

US-Präsident Donald Trump sieht sich nach der Veröffentlichung eines umstrittenen Memos zur Russland-Affäre "vollständig entlastet". Dennoch gehe die "Hexenjagd" weiter, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Ein Jahr lang sei "ohne Ende" nach einer Verbindung zwischen Russland und seinem Wahlkampfteam gesucht worden - herausgekommen sei "nichts". Das sei eine "amerikanische Schande".

Der US-Präsident hatte am Freitag gegen den massiven Widerstand von Justizministerium und FBI die Veröffentlichung eines Memos genehmigt, das beiden Behörden schwere Verfehlungen bei den Ermittlungen zu möglichen Verbindungen und seinem Wahlkampfteam vorwirft. Er warf den Leitungen von FBI und Justizministerium vor, "den heiligen Ermittlungsprozess zugunsten der Demokraten und gegen die Republikaner politisiert" zu haben.

In dem vom Repräsentantenhaus veröffentlichten Memo wird die "Legitimität und Legalität" des Vorgehens der Ermittler in Frage gestellt. Das Memo stammt vom republikanischen Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses und Trump-Vertrauten Devin Nunes. Die oppositionellen Demokraten kritisieren das Nunes-Papier als verzerrt und politisch motiviert. Sie vermuten dahinter einen Versuch, die Arbeit des Sonderermittlers Robert Mueller in Verruf zu bringen - und zwar zu einem Zeitpunkt, zu dem Mueller die Vernehmung des Präsidenten vorbereitet.

In dem Memo geht es darum, auf welche Weise das Justizministerium und das FBI die gerichtliche Genehmigung erhielten, Trumps Wahlkampfberater Carter Page zu überwachen. Page, ein früher in Moskau tätiger Investmentbanker, wird der Spionage für Russland verdächtigt. Dem Papier zufolge beruhte der Antrag bei Gericht auf einem Dossier des ehemaligen britischen Spions Christopher Steele zu möglichen Verbindungen zwischen Trump und Moskau. Dabei hätten die Behördenvertreter verschwiegen, dass Steeles Dossier teilweise vom Team von Trumps Wahlkampfrivalin Hillary Clinton finanziert worden war.


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