19.12.2017, 10:38 Uhr

Masar-i-Scharif (AFP) Von der Leyen will Afghanistan-Einsatz gründlich unter die Lupe nehmen

Von der Leyen auf Weihnachtsbesuch im Camp Marmal . Quelle: POOL/AFP/Michael Kappeler (Foto: POOL/AFP/Michael Kappeler)Von der Leyen auf Weihnachtsbesuch im Camp Marmal . Quelle: POOL/AFP/Michael Kappeler (Foto: POOL/AFP/Michael Kappeler)

Bericht soll "mehrere Jahre" in den Blick nehmen

Vor dem Hintergrund der Debatte über die Zukunft der Bundeswehr-Mission am Hindukusch will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den bisherigen Einsatz gründlich unter die Lupe nehmen. Bei ihrem Besuch im Feldlager der Bundeswehr in Masar-i-Scharif am Dienstag sagte von der Leyen, die geplante Einsatz-Bewertung solle helfen, "die Ziele klarer zu definieren". Von der Leyen forderte eine Aufstockung der Schutzkräfte, die den Bundeswehr-Ausbildern zur Seite stehen.

Der Evaluationsbericht solle "mehrere Jahre" und die "ganze Breite unseres vernetzten Ansatzes" in den Blick nehmen, kündigte von der Leyen bei ihrem vorweihnachtlichen Besuch im Camp Marmal an. Er solle "sehr viel umfassender" ausfallen als üblich.

Gewöhnlich gibt das Ministerium einmal im Jahr einen Bericht an den Bundestag. Die nun geplante breitere Evaluation solle auch helfen, die "Ziele klarer zu definieren, unter denen wir hier sind und die wir erreichen wollen", sagte die geschäftsführende Ministerin.

Die CDU-Politikerin griff damit die Diskussion um die Verlängerung der Bundestagsmandate für die Auslandseinsätze des Bundeswehr auf. Der Bundestag hatte vergangene Woche der Verlängerung der Mandate für sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr um zunächst drei Monate zugestimmt.

Mit der kurzen Frist sollte einerseits verhindert werden, dass die Mandate zum Jahresende oder Ende Januar auslaufen, andererseits aber Entscheidungen einer neuen Bundesregierung nicht vorgegriffen werden. Das jetzige Afghanistan-Mandat läuft damit nur bis Ende März.

Von der Leyen hatte am Wochenende in einem Interview verlangt, das Mandat unabhängig vom Stand der Regierungsbildung um ein Jahr zu verlängern. Sie begründete dies unter anderem mit der Verlässlichkeit gegenüber den internationalen Partnern und mit einer klaren Rechtsgrundlage für die Soldaten. Die SPD kritisierte von der Leyens öffentlichen Vorstoß.

Am Dienstag bekräftigte von der Leyen ihre Forderung und kündigte eine Debatte im Bundestag an, sobald dieser im Januar "in voller Breite arbeitet". Die Bundeswehr könne und wolle "mehr ausbilden und beraten", sagte sie im ZDF-"Morgenmagazin". Dazu seien aber weitere Schutzkräfte nötig, die für die Sicherheit der Ausbilder der Bundeswehr beim Training und bei der Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte sorgen. Die aktuelle Obergrenze des Mandats liegt bei 980 Soldaten.

Deutschland trägt als "Rahmennation" im Norden Afghanistans die Verantwortung für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Zuge des internationalen Einsatzes "Resolute Support" der Nato. Dieser folgte auf das Ende des Isaf-Kampfeinsatzes Ende 2014 und zielt auf das Training der afghanischen Sicherheitskräfte.

Die Sicherheitslage im Land bezeichnete von der Leyen als "komplex". Die afghanischen Sicherheitskräfte und die Regierung in Kabul seien zwar "in der Lage, zwei Drittel des Landes zu kontrollieren, zwei Drittel der Bevölkerung zu schützen". Das sei aber "mit einem hohen Preis versehen: Die Taliban greifen massiv mit spektakulären Anschlägen an, insbesondere in Kabul und insbesondere dort, wo die internationalen Gemeinschaft ist", sagte von der Leyen.

Es müsse nun eine Aufgabe sein, "Druck auf die Taliban auszuüben", um die "gesprächsbereiten Taliban an den Verhandlungstisch" zu bekommen, "wo auch die Regierung Platz nehmen muss, um dann gemeinsam in Versöhnungsgespräche einzutreten". "Nur das wird auf die Dauer zum Erfolg führen", sagte die Verteidigungsministerin.

Als dritte Kompente neben der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte und dem Bemühen um Versöhnungsgespräche forderte die Ministerin im ZDF, Druck auf Nachbarstaaten wie Pakistan auszuüben. Diese dürften "kein Öl ins Feuer gießen".


0 Kommentare