17.12.2017, 19:50 Uhr

New York (AFP) UN-Sicherheitsrat stimmt Montag über USA-kritische Resolution zu Jerusalem ab

Blick auf Jerusalem. Quelle: AFP/Archiv/احمد غرابلي (Foto: AFP/Archiv/احمد غرابلي)Blick auf Jerusalem. Quelle: AFP/Archiv/احمد غرابلي (Foto: AFP/Archiv/احمد غرابلي)

Anerkennung als Hauptstadt Israels soll für nichtig erklärt werden

Der UN-Sicherheitsrat stimmt am Montag über eine Resolution gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA ab. Dies gaben Diplomaten am Sonntag am UN-Sitz in New York bekannt. Sie äußerten die Erwartung, dass die von Ägypten eingebrachte Vorlage am Veto der USA scheitern dürfte. Die meisten anderen der 15 Mitgliedsstaaten könnten jedoch für die Resolution stimmen.

In dem Textentwurf wird jegliche einseitige Entscheidung zum Status von Jerusalem als rechtlich wirkungslos bezeichnet. "Jede Entscheidung und Handlung, die vorgibt, den Charakter, Status oder die demographische Zusammensetzung" von Jerusalem "verändert zu haben, hat keine rechtliche Wirkung, ist null und nichtig und muss widerrufen werden", heißt es in dem Entwurf.

Zugleich werden alle Länder aufgerufen, ihre Botschaften nicht nach Jerusalem zu verlegen, wie es die USA tun wollen. Israels Botschafter bei der UNO, Danny Danon, hatte den Resolutionsentwurf bereits scharf verurteilt. "Keine Abstimmung und keine Debatte wird die klare Realität ändern, dass Jerusalem immer die Hauptstadt Israels war und sein wird", erklärte Danon.

Sollte die Resolution durch ein US-Veto gestoppt werden, wird erwartet, dass sich die Palästinenserführung mit Unterstützung muslimischer Länder an die UN-Vollversammlung wendet, um dort über eine Resolution abstimmen zu lassen.

US-Präsident Donald Trump hatte am 6. Dezember trotz eindringlicher Warnungen aus aller Welt Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt und den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem angeordnet. Die Entscheidung hatte vor allem in muslimischen und arabischen Ländern heftige Proteste ausgelöst. In den Palästinensergebieten kam es wiederholt zu Gewalt.


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