15.12.2017, 08:44 Uhr

Berlin (AFP) Steinmeier ruft zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland auf

Quelle: AFP/VLADIMIR SIMICEK (Foto: AFP/VLADIMIR SIMICEK)Quelle: AFP/VLADIMIR SIMICEK (Foto: AFP/VLADIMIR SIMICEK)

Bundespräsident: Flaggenverbrennung "erschreckt und beschämt mich"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verbrennungen israelischer Flaggen in Berlin erneut verurteilt und zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland aufgerufen. "Der Antisemitismus ist nicht überwunden, auch nicht in unserem Land, und er zeigt sein böses Gesicht in vielfältigem Gewand", sagte Steinmeier am Freitag in der israelischen Botschaft in Berlin anlässlich des kommenden Jubiläumsjahres zum 70.Jahrestag der Staatsgründung Israels.

Dass auf deutschen Plätzen israelische Fahnen brannten, "das erschreckt mich und beschämt mich", fügte Steinmeier hinzu. Antisemistismus zeige sich nicht nur "in extremen Handlungen wie dem Verbrennen der israelischen Fahne und tumben Parolen von Hass und Gewalt". Er äußere sich auch "im weniger lauten Pflegen und Verbreiten von Vorurteilen gegenüber 'dem Jüdischen'. Er zeigt sich, wenn völkisches Gedankengut wieder Einzug hält in politische Reden", sagte Steinmeier laut Redetext.

"Nichts davon, keinen lauten Antisemitismus und keinen leisen, keinen alten und keinen neuen, dürfen wir in Deutschland hinnehmen – Antisemitismus darf keinen Platz haben in dieser Bundesrepublik", forderte der Bundespräsident.

Zuvor hatte Steinmeier am Donnerstag die Flaggenverbrennung in einem Telefonat mit dem israelischen Staatschef Reuven Rivlin scharf verurteilt und zugesichert, solche Akte von Antisemitismus würden strafrechtlich verfolgt.

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch vergangener Woche mit der jahrzehntelangen Nahostpolitik seines Landes gebrochen und Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt. Aus Protest gegen diese Entscheidung waren bei einer Kundgebung vor der US-Botschaft in Berlin am vergangenen Freitag zwei israelische Fahnen verbrannt worden. Am Sonntag war bei einer Demonstration im Berliner Stadtteil Neukölln ebenfalls eine israelische Flagge angezündet worden.

Steinmeier verwies auf die Verantwortung Deutschlands vor seiner Geschichte. Dazu gehörten "die Lehren zweier Weltkriege, die Lehren aus dem Holocaust, die Verantwortung für die Sicherheit Israels, die Absage an jede Form von Rassismus und Antisemitismus". "Diese Verantwortung kennt keine Schlussstriche für Nachgeborene und keine Ausnahmen für Zuwanderer", betonte der Bundespräsident. "Sie ist nicht verhandelbar – für alle, die in Deutschland leben und hier leben wollen."


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