12.12.2017, 12:38 Uhr

Berlin (AFP) Bundestag verlängert fünf Bundeswehr-Mandate um jeweils drei Monate

Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Harald Tittel (Foto: dpa/AFP/Archiv/Harald Tittel)Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Harald Tittel (Foto: dpa/AFP/Archiv/Harald Tittel)

Verlängerungen nur für kurze Zeit wegen nicht abgeschlossener Regierungsbildung

Der Bundestag hat am Dienstag die Verlängerung von fünf Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen, die zum Jahresende oder Ende Januar ausgelaufen wären. Die Mandatsverlängerungen gelten zunächst nur für drei Monate, um den Handlungsspielraum der künftigen Bundesregierung nicht einzuschränken. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist allerdings ungewiss, ob dieser Zeitraum ausreicht, bis eine neue Regierung zustande kommt.

Bis zum 31. März verlängert wurden die Beteiligung deutscher Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeuge am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat, der Ausbildungseinsatz in Afghanistan sowie die Mission "Sea Guardian" zur Überwachung des Mittelmeerraums. Bis zum 30. April verlängert wurden die Ausbildungs- und Unterstützungsmission für die irakischen Kurden sowie die Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Stabilisierungseinsatz in Mali.


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