12.12.2017, 08:09 Uhr

New York (AFP) Iran erfüllt laut UNO Verpflichtungen aus Atom-Abkommen

Reaktor in Buschehr. Quelle: MEHR NEWS/AFP/Archiv/Majid Asgaripour (Foto: MEHR NEWS/AFP/Archiv/Majid Asgaripour)Reaktor in Buschehr. Quelle: MEHR NEWS/AFP/Archiv/Majid Asgaripour (Foto: MEHR NEWS/AFP/Archiv/Majid Asgaripour)

US-Kongress muss über Iran-Sanktionen entscheiden

Der Iran erfüllt nach Angaben der UNO seine Verpflichtungen aus dem 2015 geschlossenen Atom-Abkommen. Das geht aus einem Bericht von UN-Generalsekretär Antonio Guterres an den UN-Sicherheitsrat hervor, den die Nachrichtenagentur AFP am Montag einsehen konnte. Die Weigerung von US-Präsident Donald Trump, die Einhaltung des Abkommens durch den Iran zu bestätigen, habe "leider eine erhebliche Unsicherheit" bezüglich der Zukunft der Vereinbarung geschaffen, erklärte Guterres. Er sei aber zuversichtlich, dass die USA das Abkommen weiter unterstützen.

Der US-Kongress muss bis Dienstag darüber entscheiden, ob er Sanktionen gegen den Iran wegen des dortigen Atomprogramms verhängt. Eine 60-Tage-Frist für diese Entscheidung läuft dann ab. Die Frist war durch Trumps Beschluss in Gang gesetzt worden, dem Abkommen mit Teheran die per US-Gesetz erforderliche Bestätigung zu verweigern.

In den Händen des Kongresses liegt nun die Entscheidung, ob die im Rahmen des Abkommens suspendierten US-Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden oder nicht. Bis Montag gab es aber keine konkreten Anzeichen dafür, dass der Kongress die Strafmaßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt wieder verhängen könnte. Ihre Wiederinkraftsetzung würde dem Atom-Abkommen womöglich den Todesstoß versetzen.


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