12.12.2017, 03:20 Uhr

Berlin (AFP) Bundestag entscheidet über Verlängerung von fünf Bundeswehr-Mandaten

Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Harald Tittel (Foto: dpa/AFP/Archiv/Harald Tittel)Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Harald Tittel (Foto: dpa/AFP/Archiv/Harald Tittel)

Der Bundestag entscheidet heute (ab 09.00 Uhr) über die Verlängerung von fünf Mandaten für Auslandseinsätze deutscher Soldaten, die zum Jahresende oder Ende Januar auslaufen. Die Mandatsverlängerungen sollen zunächst nur für drei Monate gelten, um den Handlungsspielraum der künftigen Bundesregierung nicht einzuschränken. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist allerdings ungewiss, ob dieser Zeitraum ausreicht, bis sich möglicherweise CDU/CSU und SPD auf eine Regierungsbildung verständigen.

Der Bundestag entscheidet heute (ab 09.00 Uhr) über die Verlängerung von fünf Mandaten für Auslandseinsätze deutscher Soldaten, die zum Jahresende oder Ende Januar auslaufen. Die Mandatsverlängerungen sollen zunächst nur für drei Monate gelten, um den Handlungsspielraum der künftigen Bundesregierung nicht einzuschränken. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist allerdings ungewiss, ob dieser Zeitraum ausreicht, bis sich möglicherweise CDU/CSU und SPD auf eine Regierungsbildung verständigen.

Bis zum 31. März verlängert werden sollen die Beteiligung deutscher Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeuge am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat, der Ausbildungseinsatz in Afghanistan sowie die Mission "Sea Guardian" zur Überwachung des Mittelmeerraums. Bis zum 30. April verlängert sollen die Ausbildungs- und Unterstützungsmission für die irakischen Kurden sowie die Beteiligung der Bundeswehr am internationalen Stabilisierungseinsatz in Mali.


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