12.12.2017, 03:17 Uhr

Washington (AFP) US-Kongress muss über Iran-Sanktionen entscheiden

Das Kapitol in Washington, der Sitz des US-Kongresses. Quelle: GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv/Drew Angerer (Foto: GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv/Drew Angerer)Das Kapitol in Washington, der Sitz des US-Kongresses. Quelle: GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv/Drew Angerer (Foto: GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv/Drew Angerer)

Der US-Kongress muss heute darüber entscheiden, ob er Sanktionen gegen den Iran wegen des dortigen Atomprogramms verhängt. Eine 60-Tage-Frist für diese Entscheidung läuft dann ab. Die Frist war durch den Beschluss von Präsident Donald Trump in Gang gesetzt worden, dem im Jahr 2015 geschlossenen Atom-Abkommen mit Teheran die per US-Gesetz erforderliche Bestätigung zu verweigern.

Der US-Kongress muss heute darüber entscheiden, ob er Sanktionen gegen den Iran wegen des dortigen Atomprogramms verhängt. Eine 60-Tage-Frist für diese Entscheidung läuft dann ab. Die Frist war durch den Beschluss von Präsident Donald Trump in Gang gesetzt worden, dem im Jahr 2015 geschlossenen Atom-Abkommen mit Teheran die per US-Gesetz erforderliche Bestätigung zu verweigern.

In den Händen des Kongresses liegt nun die Entscheidung, ob die im Rahmen des Abkommens suspendierten US-Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden oder nicht. Bis Montag gab es aber keine konkreten Anzeichen dafür, dass der Kongress die Strafmaßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt wieder verhängen könnte. Ihre Wiederinkraftsetzung würde dem Atom-Abkommen womöglich den Todesstoß versetzen.


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