09.12.2017, 13:08 Uhr

Berlin (AFP) Schulz: Wie wir Verantwortung wahrnehmen, entscheidet die SPD

Abschluss des Bundesparteitags in Berlin. Quelle: AFP/John MACDOUGALL (Foto: AFP/John MACDOUGALL)Abschluss des Bundesparteitags in Berlin. Quelle: AFP/John MACDOUGALL (Foto: AFP/John MACDOUGALL)

"Wir müssen nicht regieren" - SPD beendet Parteitag

SPD-Chef Martin Schulz hat noch einmal den ergebnisoffenen Charakter der anstehenden Gespräche mit der Union hervorgehoben. "Wir müssen nicht regieren", bekräftigte Schulz zum Abschluss des Bundesparteitags der Sozialdemokraten am Samstag in Berlin. Seine Partei sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, aber "wie wir sie wahrnehmen, das entscheidet die SPD selbst". Dabei lasse sie sich "von anderen keine Lektionen erteilen".

Schulz warf erneut der Union vor, mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen "den Karren gegen die Wand gefahren" zu haben. Für die SPD sei nun entscheidend, "wie wir das Leben der Menschen in diesem Land besser machen", betonte er die Bedeutung inhaltlicher Fragen. Wenn es etwa die Chance gebe, Altersarmut zu vermeiden, Verbesserungen bei der Pflege, bezahlbares Wohnen oder Fortschritte in der Europapolitik zu erreichen, "dann müssen wir diese Chance ergreifen", warb er auch für die Option einer SPD-Regierungsbeteiligung.

Scharf wies Schulz Vorwürfe von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wegen seines Eintretens für Fortschritte bei der europäischen Integration zurück. Dobrindt hatte Schulz wegen dessen Forderung nach "Vereinigten Staaten von Europa" einen "Europaradikalen" genannt. Für ihn und die ganze SPD gelte: "Wir sind radikale Proeuropäer".

Der SPD-Parteitag hatte am Donnerstag grünes Licht, für Gespräche mit der Union gegeben, aber auch deutlich gemacht, dass dies kein Automatismus in Richtung einer großen Koalition sei. Zudem wurde festgelegt, dass über mögliche Koalitionsverhandlungen zuvor ein Sonderparteitag entscheiden muss. Am Mittwoch soll nun zunächst ein Spitzengespräch der Partei- und Fraktionschefs von Union und SPD stattfinden. Am Freitag will die SPD dann über mögliche Sondierungsgespräche entscheiden.


0 Kommentare