25.10.2017, 03:44 Uhr zuletzt aktualisiert vor

Luxemburg (AFP) EuGH entscheidet über Asylzuständigkeit durch verspätete Abschiebung

EuGH entscheidet über Asylzuständigkeit durch verspätete Abschiebung. Quelle: dpa/AFP/Archiv/David-Wolfgang Ebener (Foto:dpa/AFP/Archiv/David-Wolfgang Ebener)EuGH entscheidet über Asylzuständigkeit durch verspätete Abschiebung. Quelle: dpa/AFP/Archiv/David-Wolfgang Ebener (Foto:dpa/AFP/Archiv/David-Wolfgang Ebener)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über die Zuständigkeit für Asylbewerber, die nicht rechtzeitig in das EU-Einreiseland zurückgeschickt wurden. Im Streitfall war ein Flüchtling aus dem Iran über Bulgarien nach Österreich eingereist. Nach EU-Recht ist zunächst das EU-Einreiseland für den Asylantrag zuständig, Bulgarien erklärte sich daher auch zur Wiederaufnahme bereit.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über die Zuständigkeit für Asylbewerber, die nicht rechtzeitig in das EU-Einreiseland zurückgeschickt wurden. Im Streitfall war ein Flüchtling aus dem Iran über Bulgarien nach Österreich eingereist. Nach EU-Recht ist zunächst das EU-Einreiseland für den Asylantrag zuständig, Bulgarien erklärte sich daher auch zur Wiederaufnahme bereit.

Danach versäumte Österreich aber die Frist von sechs Monaten, den Iraner dorthin zurückzuschicken. Der Flüchtling meint, dass nunmehr Österreich für die Asylprüfung zuständig ist.


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