21.08.2017, 10:42 Uhr zuletzt aktualisiert vor

Berlin (AFP) Merkel will Fahrverbote für Dieselautos in Städten verhindern

Merkel will Fahrverbote in Städten verhindern. Quelle: AFP/Odd ANDERSENMerkel will Fahrverbote in Städten verhindern. Quelle: AFP/Odd ANDERSEN

"Das wird noch ein hartes Stück Arbeit"

Im Zusammenhang mit dem Abgasskandal will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Fahrverbote für Dieselautos in deutschen Städten verhindern. "Wir arbeiten daran, dass es keine Fahrverbote gibt", sagte die Kanzlerin am Montag im Interview mit der "Bild"-Zeitung. Angesichts der Sorge vieler Autofahrer vor einem Wertverlust ihres Diesel-Autos müsse die Politik in den betroffenen Städten "Situationen schaffen, in denen eben keine Fahrverbote notwendig sind, und auch nicht gerichtlich verordnet werden".

"Das wird noch ein hartes Stück Arbeit", räumte Merkel ein, die auf Fragen von "Bild"-Lesern einging. Deshalb habe sie die betroffenen Städte für den 4. September eingeladen. "Die Kommunen sollen nicht die Zeche bezahlen", sagte sie.

Die Automobilindustrie habe "große Fehler gemacht" und Lücken bei den Abgastests "massiv ausgenutzt", worüber sie "sauer" und "sehr verärgert" sei, sagte Merkel. Es sei daher richtig, dass die Branche jetzt mit Angeboten und Software-Updates versuche, "diesen Schaden zum Teil wieder gutzumachen".

Auf die Frage, warum die Bundesregierung nicht härter gegen die Konzerne vorgegangen sei und sie zu Entschädigungen gezwungen habe, erwiderte die Kanzlerin, neben den Bedürfnissen der Kunden müsse auch der Fortbestand von Arbeitsplätzen in der Automobilindustrie berücksichtigt werden.

Die Regierung achte aber darauf, dass die Konzerne ihren Beitrag leisteten. "Jetzt versuchen wir, die Wirtschaft und Automobilindustrie dazu zu bringen, sinnvolle Maßnahmen zu machen, die auch zu schnellen Verbesserungen bei den Abgasen führen."

Zudem erwarte sie, dass in den Autokonzernen bei der Vergabe von Bonizahlungen für Manager "sensibler vorgegangen wird als in der Vergangenheit". Die Regierung habe Rahmenbedingungen geschaffen, "wie sich die Boni zum Grundgehalt verhalten sollen", und sie gehe davon aus, dass sich die Wirtschaft daran halte, sagte die Kanzlerin. Es sei aber nicht Aufgabe der Politik, Gehälter festzulegen.


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