21.08.2017, 02:04 Uhr zuletzt aktualisiert vor

Hannover (AFP) Niedersächsischer Landtag stimmt über Selbstauflösung ab

Niedersächsischer Landtag löst sich auf. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Holger HollemannNiedersächsischer Landtag löst sich auf. Quelle: dpa/AFP/Archiv/Holger Hollemann

Rund zweieinhalb Wochen nach dem überraschenden Aus für die rot-grüne Regierung stimmt der niedersächsische Landtag am Montag (11.00 Uhr) über seine Auflösung ab. Der von allen Fraktionen gemeinsam eingebrachte Antrag soll den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen am 15. Oktober freimachen. Die nötige Zweidrittelmehrheit gilt wegen der zwischen allen Parteien abgestimmten Vorgehensweise als gesichert.

Rund zweieinhalb Wochen nach dem überraschenden Aus für die rot-grüne Regierung stimmt der niedersächsische Landtag am Montag (11.00 Uhr) über seine Auflösung ab. Der von allen Fraktionen gemeinsam eingebrachte Antrag soll den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen am 15. Oktober freimachen. Die nötige Zweidrittelmehrheit gilt wegen der zwischen allen Parteien abgestimmten Vorgehensweise als gesichert.

Durch den Wechsel der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU hatte die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Anfang August ihre Einstimmenmehrheit verloren. Rund fünf Monate vor dem regulären Wahltermin einigten sich die Parteien daher darauf, den Urnengang vorzuziehen. Dafür muss sich der Landtag selbst auflösen.


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