14.08.2017, 13:25 Uhr zuletzt aktualisiert vor

Berlin (AFP) Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am 5. September

Verteidigungsministerin von der Leyen. Quelle: ZB/AFP/Archiv/Britta PedersenVerteidigungsministerin von der Leyen. Quelle: ZB/AFP/Archiv/Britta Pedersen

Ausschuss will mit von der Leyen unter anderem über Traditionserlass reden

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags kommt am 5. September zu einer Sondersitzung zusammen, um mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über strittige Themen zu sprechen. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben): "Angesichts der inneren Lage der Bundeswehr darf zum Beispiel ein neuer Traditionserlass nicht ohne die Debatte des Parlamentes in Kraft gesetzt werden."

Am Vormittag des 5. September kommt auch der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, er debattiert über die Lage in Deutschland.

Von der Leyen peilt einen neuen Erlass zur Traditionspflege der Bundeswehr noch bis zum Ende der Legislaturperiode an. Für diesen Donnerstag setzte sie dazu einen Workshop an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg an.

Als weitere Themen für den Verteidigungsausschuss nannte Hellmich die Aufklärung des Hubschrauberabsturzes in Mali und einen Todesfall bei der Offiziersausbildung. Außerdem wollen sich die Abgeordneten mit der für diesen Sommer angekündigten Neukonzeption der Bundeswehr sowie mit der deutsch-französischen Regierungsvereinbarung zur Verteidigungspolitik befassen.

Die endgültige Tagesordnung ist dem Zeitungsbericht zufolge noch strittig. Die Unionsfraktion wolle zum Beispiel noch nicht über die künftige Neukonzeption der Bundeswehr diskutieren.


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