Klimaschutz

Umwelthilfe will Nord Stream 2 stoppen

02.06.2021 | Stand 02.06.2021, 14:21 Uhr

Stefan Sauer/dpa

Nach dem Klimaschutzgebot des Bundesverfassungsgerichts sieht die Deutsche Umwelthilfe die Baugenehmigung für Nord Stream 2 als nichtig an. Sie fordert eine Klimaschutzprüfung nachzuholen.

Im Streit um den Weiterbau der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine Rücknahme der Bau- und Betriebsgenehmigung beantragt. Die DUH argumentiert dabei mit dem Klimaschutz und dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes.

Das Gericht habe mit seinem verfassungsrechtlichen Klimaschutzgebot «neue Tatsachen» geschaffen, heißt es in einer DUH-Mitteilung vom Mittwoch. Außerdem seien wesentliche Erkenntnisse zu Klimawirksamkeit und Umfang der Methan-Emissionen der Erdgaswirtschaft erst nach Erteilung der Genehmigung für Nord Stream 2 im Jahr 2018 bekannt geworden.

Daher müsse das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) die Genehmigung widerrufen. «Hilfsweise beantragt die DUH, die unterlassene Klimaschutzprüfung nachzuholen und für diesen Zeitraum den Weiterbau der Pipeline auszusetzen.»