Sachsen-Anhalt
SPD stimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP zu

16.07.2021 | Stand 16.07.2021, 22:22 Uhr

Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, stimmt beim Landesparteitag ab. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Anders als in Thüringen dürfte auf Sachsen-Anhalt keine Zeit politischer Instabilität zukommen. Der SPD-Landesverband hat sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit FDP und CDU entschieden.

Die schwarz-rot-gelben Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt können Anfang nächster Woche beginnen: Ein SPD-Landesparteitag stimmte am Freitagabend mehrheitlich für den Antrag des Landesvorstandes, in die Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP einzutreten.

Die anderen beiden Parteien hatten ihre Teilnahme an den Verhandlungen schon am Donnerstag in den jeweiligen Landesvorständen beschlossen. Eine Koalition aus CDU, SPD und FDP gab es in Deutschland zuletzt 1959.

Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 6. Juni mit nur noch 8,4 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in Sachsen-Anhalt erzielt. Einige Sozialdemokraten hatten gefordert, wegen des schlechten Ergebnisses in die Opposition zu gehen. Sie hatten sich skeptisch gezeigt, dass die SPD an der Seite von CDU und FDP sozialdemokratische Forderungen durchsetzen kann.

Die Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt soll bis zum 16. September mit der erneuten Wahl von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) abgeschlossen werden.