RKI-Besuch

Merkel lehnt Impfpflicht ab

13.07.2021 | Stand 13.07.2021, 14:49 Uhr

Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Frankreich hat eine Impfpflicht für Personal im Gesundheitsbereich verkündet. Diesen Weg will die Kanzlerin nicht gehen.

Eine Impfpflicht wie in Frankreich ist in Deutschland nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht geplant.

«Wir haben nicht die Absicht, diesen Weg zu gehen, den Frankreich vorgeschlagen hat. Wir haben gesagt, es wird keine Impfpflicht geben», sagte Merkel nach einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und dem Präsidenten des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, in Berlin. Sie glaube nicht, dass durch eine Veränderung dieser Aussage Vertrauen gewonnen werden könne. Das könne man gewinnen, indem man für das Impfen werbe.

Manchem möge eine Impfung überflüssig oder bedrohlich erscheinen. «Und deshalb sage ich allen, die noch unsicher sind, ob sie sich impfen lassen sollen: Eine Impfung schützt nicht nur Sie, sondern auch immer jemandem, dem Sie nahe stehen, der Ihnen wichtig ist, den Sie lieben», betonte Merkel. Eine Impfung bewahre nicht nur vor schwerer Krankheit, sondern auch vor den belastenden Beschränkungen des Alltags. «Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein, umso freier können wir wieder leben.»

Merkel und Spahn hatten sich zuvor bei einem Besuch des RKI mit Wieler ausgetauscht. Dabei ging es unter anderem um den Einfluss der Impfungen auf den Pandemieverlauf vor dem Hintergrund wieder steigender Infektionszahlen durch die Deltavariante des Coronavirus.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Montagabend eine Impfpflicht für Personal im Gesundheitsbereich verkündet. Bis Mitte September haben Angestellte in Krankenhäusern und Pflegeheimen nun Zeit, sich impfen zu lassen. Laut Gesundheitsminister Olivier Véran dürfen Ungeimpfte danach nicht mehr arbeiten und werden nicht mehr bezahlt.

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha schließt eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen und Einschränkungen für Nicht-Geimpfte hingegen nicht aus, sollte sich das Impftempo nicht beschleunigen. «Eine berufsspezifische Impfpflicht kann diskutiert werden», sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart. So sei die Impfquote von Assistenzkräften und Angelernten in stationären Pflegeeinrichtungen derzeit relativ gering. Man versuche derzeit mit den Trägern die Impfquote zu erhöhen.