Angestrebte Neuwahl

Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags gestellt

30.06.2021 | Stand 30.06.2021, 20:34 Uhr

Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Im Thüringer Landtag gibt es aktuell keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Worüber sich vier der vertretenen Parteien aber einig sind: Es soll neu gewählt werden.

Thüringens Landtag soll den Weg für seine Neuwahl im September frei machen. Linke, SPD, Grüne und CDU reichten am Mittwochabend nach wochenlanger Debatte einen Antrag auf Auflösung des Parlaments ein, teilten Vertreter der vier Fraktionen mit.

Der Antrag trägt wie von der Verfassung gefordert die Namen von 30 Abgeordneten. Sie beantragen die Selbstauflösung des Parlaments. Für die Abstimmung darüber ist der 19. Juli im Gespräch - nötig ist dann eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Selbstauflösung des Landtags wäre ein Novum in der Thüringer Geschichte seit der Wiedervereinigung.