Abiy im Amt bestätigt

Äthiopiens Regierungspartei gewinnt Wahl

10.07.2021 | Stand 11.07.2021, 9:28 Uhr

Mulugeta Ayene/AP/dpa

Überschattet vom Tigray-Konflikt hat Äthiopien ein neues Parlament gewählt. Nun hat die Wahlkommission den Sieger verkündet.

Äthiopiens Regierungspartei hat bei Parlamentswahlen einen Erdrutschsieg errungen und damit den seit 2018 amtierenden Ministerpräsidenten und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed im Amt bestätigt.

Abiys Prosperty Party («Wohlstandspartei») gewann 410 der 436 Parliamentssitze, erklärte die Wahlkommission am Samstag in der Hauptstadt Addis Abeba.

Die Abstimmung, die von den größten Oppositionsparteien boykottiert wurde, fand am 21. Juni nach monatelanger Gewalt statt. Ursprünglich sollte die Wahl im vergangenen Jahr stattfinden, wurde dann aber zweimal verschoben. Die Europäische Union entschied, keine Wahlbeobachter in das ostafrikanische Land am Horn Afrikas zu entsenden.

Der Urnengang wird überschattet vom Tigray-Konflikt, bei dem der Regierung in Addis Abeba immer wieder vorgeworfen wird, mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Bevölkerung in Tigray vorzugehen. Abiy Ahmed hatte dort im November eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die dort bis dahin an der Macht war. Nach Angaben der UN sollen Hunderttausende Menschen in Tigray vom Hungertod bedroht sein.