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Strobl: Facebook muss bei Hetze im Netz Daten herausgeben

26.08.2021 | Stand 06.09.2021, 15:08 Uhr

Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg.- Foto: Tom Weller/dpa

Den Verbreitern von Hass und Hetze im Netz auf die Spur zu kommen, ist oft gar nicht so leicht. Der baden-württembergische Innenminister Strobl will dazu Anbieter wie Facebook in die Pflicht nehmen.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), will im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz Anbieter wie Facebook dazu verpflichten, unter bestimmten Umständen Daten zur Identifizierung eines Nutzers herauszugeben.

In einem Gastbeitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (Donnerstag) schreibt der baden-württembergische Innenminister, es gebe immer noch «Hindernisse, die es uns unmöglich machen festzustellen, wer unter einem Pseudonym oder einer E-Mail-Adresse kommuniziert».

Der CDU-Bundesvize fordert: «Auch das muss sich ändern, indem wir etwa bestimmte Anbieter verpflichten, Identifizierungsmerkmale zu erheben, zu verifizieren und im Falle einer richterlichen Genehmigung zur Verfügung zu stellen.»

Strobl sieht auch die politische Klasse selbst in der Pflicht, respektvoller miteinander umzugehen. Er schreibt: «Wir erleben seit Jahren eine Verrohung des politischen Diskurses, der in Teilen nicht mehr den Maßstäben eines zivilisierten Umgangs gerecht wird. Weil aus Worten leicht Taten werden, müssen wir alle auf unsere Sprache achten.»