Von Brunn gewinnt Kampfabstimmung um SPD-Fraktionsvorsitz

19.05.2021 | Stand 21.05.2021, 5:40 Uhr

Peter Kneffel/dpa

Ein kurzer Machtkampf mitten im Bundestagswahljahr endet mit einem knappen Ergebnis: Florian von Brunn ist nun in Doppelfunktion der neue starke Mann der Bayern-SPD. Er muss nun liefern. Neben der Partei muss er aber nun erst einmal die Fraktion hinter sich bringen.

SPD-Landeschef Florian von Brunn ist nun in Personalunion auch Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im bayerischen Landtag. Der 52-Jährige setzte sich am Mittwoch in einer Kampfabstimmung gegen den bisherigen Amtsinhaber Horst Arnold durch - aber nur denkbar knapp: Bei der turnusmäßigen Wahl zur Halbzeit der Legislaturperiode erhielt von Brunn in einer Fraktionssitzung 12 Stimmen. Für Arnold votierten 10 der insgesamt 22 SPD-Abgeordneten.

Auch die neue parlamentarische Geschäftsführerin Simone Strohmayr, die Volkmar Halbleib ablöst, erhielt lediglich 12 Stimmen. «Es war ein großer Kraftakt, das hinzubekommen», sagte sie. Strohmayr betonte aber: «Ich sehe uns als ein Team an.» Von Brunn nannte das sehr knappe Wahlergebnis von 12 zu 10 Stimmen eine «Momentaufnahme».

«Jetzt geht aber die Arbeit richtig los. Wir werden jetzt richtig dafür arbeiten, dass die SPD in Bayern wieder stärker wird - was sie verdient hat», sagte von Brunn. Es gehe um soziale Gerechtigkeit, die sozial-ökologische Modernisierung des Freistaats. «Es geht darum, dass wir uns für die Menschen einsetzen, die nicht mit einem silbernen Löffel im Mund geboren worden sind», erklärte er. Mit dem knappen Ergebnis habe er gerechnet. Er wolle aber «alle mitnehmen».

Arnold sagte zu seiner Niederlage, Sozialdemokraten müssten immer damit rechnen, dass Wahlen zu anderen Ergebnissen führten. Er übergebe ein «bestelltes Haus» und wünsche dem neuen Vorstand alles Gute. Er hoffe sehr, dass dieser seine Vorstellungen umsetzen könne - wobei er nicht wisse, was davon neu sei, fügte Arnold knapp hinzu.

Vor zweieinhalb Jahren, nach der Landtagswahl 2018, hatte von Brunn schon einmal versucht, Fraktionsvorsitzender zu werden, war damals aber am Ende gegen Arnold unterlegen. Der Entscheidung waren eine stundenlange Debatte und zwei Patts zwischen beiden vorausgegangen.

Seine neuerliche Kandidatur gegen Arnold hatte von Brunn dem Vernehmen nach erst vor wenigen Tagen erklärt - für manche durchaus überraschend. Erst Ende April war er zum neuen SPD-Landesvorsitzenden gewählt worden, in einer Doppelspitze zusammen mit Ronja Endres. Kurz zuvor hatte sich ein SPD-Landesparteitag - mit einer sehr knappen Mehrheit von vier Stimmen - für eine Doppelspitze entschieden.

Von Brunn hat sich als Umweltexperte seiner Fraktion in den vergangenen Jahren einen Namen gemacht. Unter anderem wegen seines forschen Auftretens ist er fraktionsintern aber nicht unumstritten. In der Fraktion und im Landesverband hat er viele erbitterte Gegner.

Seine Kandidatur hatte von Brunn am Dienstag öffentlich damit begründet, dass der Partei- und der Fraktionsvorsitz in einer Hand der SPD in Bayern wieder zu mehr Erfolg verhelfen könnten. Arnold dagegen hatte argumentiert, er sei kein Freund von Ämterhäufungen.

Nach seiner Wahl am Mittwoch bekräftigte von Brunn, die Vereinigung beider Spitzenämter in einer Person sei ein «Erfolgsrezept». Das werde auch in den meisten anderen SPD-Landesverbänden so gemacht. Und als die SPD in Bayern zuletzt «stolze Ergebnisse» gehabt habe, sei Renate Schmidt gleichzeitig Landes- und Fraktionsvorsitzende gewesen.

Bei Landtagswahl-Umfragen kommt die SPD in Bayern schon seit längerem nicht mehr über zehn Prozent hinaus. In einer aktuellen Umfrage zur Bundestagswahl lag die SPD im Freistaat zuletzt bei acht Prozent.