Täglicher Bedarf?

Media Markt- und Saturn-Filialen setzen 2G-Regel aus

06.01.2022 | Stand 06.01.2022, 12:58 Uhr

−Symbolfoto: dpa

Einige Märkte des Elektronikhändlers Media Markt - Saturn in Bayern haben die 2G-Regel ausgesetzt und auch Ungeimpfte zum Einkaufen ihn die Läden gelassen.



Ein Unternehmenssprecher in Ingolstadt sagte am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur, Grundlage seien die jüngsten Urteile des Bayerischen Verwaltunsgerichtshofs gewesen. Zuvor hatten „Focus“ und „tz“ darüber berichtet. Nach PNP-Informationen hatte unter anderem der Media Markt in Traunreut die Regel ausgesetzt. Mitglieder des Media Markt Clubs bekamen sogar einen entsprechenden Hinweis, dass man ab sofort „ohne Vorlage eines Impfausweise oder negativen Coronatests“ einkaufen könne.

Die Richter hatten im Dezember entschieden, dass auch Spielzeug- und Bekleidungsläden Geschäfte für den täglichen Bedarf seien. Wie wichtig und dringlich ein täglicher Bedarf sein müsse, damit das Geschäft nicht der 2G-Vorschrift unterliegt, sei weder dem Verordnungstext der Staatsregierung noch der Begründung zu entnehmen. Die Verordnung führt als Beispiele Lebensmittelgeschäfte, aber auch Blumenläden und Buchhandlungen an.

Der Sprecher der Handelskette sagte, Elektro- und Elektronikwaren dürften ebenso zur Grundversorgung gehören. Auch große Lebensmittelhändler hätten sie zunehmend im Angebot. Aber Media Markt - Saturn folge dem Gesetz, werde Anordnungen der Ordnungsämter Folge leisten und habe keine Klage eingereicht.

Filialen in München kontrolliert

Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München hatte bei Kontrollen „festgestellt, dass in mehreren Filialen von Media Markt und Saturn in München Kontrollen von 2-G Nachweisen nicht stattfinden“. Dies widerspreche der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. „Das Amt steht mit den Verantwortlichen in Kontakt und wird bei Verstößen entsprechende Bußgeldverfahren einleiten.“ Inhaltliche Fragen zur Auslegung der Verordnung seien an das Staatsministerium für Gesundheit zu richten.

− dpa