Auch wenn der Wahlliste in der CSU traditionell nur eine untergeordnete Rolle zukommt, ist die Kür der Kandidaten obligatorisch. Nach dem Bruch der Ampel ist bei allen Parteien Eile gefragt.
Die CSU will am 14. Dezember ihre Wahlliste für die vorgezogene Bundestagswahl Anfang des kommenden Jahres aufstellen. Die Delegiertenversammlung werde dann in der BMW-Welt in München stattfinden, sagte ein Parteisprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München.
Nach dem Bruch der Ampelkoalition im Bund müssen die Parteien nun zeitnah Listen aufstellen. CSU-Chef Markus Söder hatte bereits angekündigt, dass Landesgruppenchef Alexander Dobrindt als Listenführer auf Platz 1 gehen soll. Bereits 2021 war Dobrindt als Spitzenkandidat ins Rennen gezogen. Dagegen schloss Söder aus, nach der Wahl nach Berlin wechseln zu wollen. Er wolle lieber weiter bayerischer Ministerpräsident bleiben.
Für die CSU sind die Plätze auf der Liste aber anders als bei anderen Parteien nur von einer untergeordneten Rolle, da etwa die 45 Abgeordneten, die derzeit im Bundestags sitzen, alle ihre Wahlkreise direkt gewonnen hatten. Über die Liste ziehen nur jene Politiker in ein Parlament ein, die kein Direktmandat ergattern, wenn der Partei zugleich entsprechend ihrem Zweitstimmenanteil weitere Sitze zustehen.
Listenplätze bei CSU von untergeordneter Bedeutung
Diesmal wird die CSU-Liste wegen des neuen Bundestagswahlrechts noch weniger Bedeutung haben. Denn ein Kernstück der von der Ampel-Koalition durchgesetzten Reform hatte - anders als andere Teile - vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand: die Begrenzung des Bundestags auf 630 Abgeordnete und der Wegfall der sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandate. Damit ist für die Zahl der Sitze im Parlament künftig allein das Zweitstimmenergebnis einer Partei entscheidend - auch dann, wenn sie mehr Direktmandate geholt hat. In dem Fall gehen die Wahlkreisgewinner mit den schlechtesten Erststimmenergebnissen leer aus. Das könnte nun auch einzelne CSU-Wahlkreisgewinner treffen.
Eine gewisse Bedeutung kommt den fünf Erstplatzierten auf der Liste allerdings sehr wohl zu: Auf den Wahlzetteln werden in der Spalte der Zweitstimmen jeweils die fünf Erstplatzierten aller Parteien namentlich aufgeführt.
© dpa-infocom, dpa:241114-930-288777/1