CSU startet ins Wahljahr

07.06.2021 | Stand 08.06.2021, 22:58 Uhr

Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Bis zur Bundestagswahl sind es noch drei Monate. Wenig Zeit, in der die Christsozialen viel zu erledigen haben - und es nicht nur um die Wiederwahl von Parteichef Söder.

Die CSU geht erstmals in ihrer Geschichte mit einer paritätisch besetzten Kandidatenliste in die Bundestagswahl. Parteichef Markus Söder kündigte am Montag nach Angaben von Teilnehmern in einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München an, dass bei der Listenaufstellung immer abwechselnd ein Mann und eine Frau berücksichtigt werden sollten.

Zur Listenaufstellung betonte er, dass Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der «geborene Spitzenkandidat» sei. Weitere Namen nannte er dem Vernehmen nach aber nicht - in der CSU ist es aber längst ein offenes Geheimnis, dass Dobrindts Name ganz oben auf der Liste stehen wird. Aufstellen will die CSU sie am 26. Juni - exakt drei Monate vor der Wahl. Wegen der Corona-Pandemie findet die Listenaufstellung unter freiem Himmel im Stadion in Söders Heimatstadt Nürnberg statt.

Knapp eine Woche vorher, am 20. und 21. Juni, wollen die Spitzen von CSU und CDU in Berlin das gemeinsame Wahlprogramm der Union festzurren. Grundlinie sei dabei, dass «solides und modernes» Regieren repräsentiert werde, sagte Söder bereits kurz vor der Vorstandssitzung bei einer Pressekonferenz. Voraussichtlich am 23. Juli wird es dann auch noch eine Klausur zur Aufstellung des zusätzlichen CSU-Wahlprogramms für Bayern geben. Der Termin ist aber nach Angaben eines Parteisprechers noch nicht final fixiert.

Ebenfalls Mitte Juli und damit rund zwei Monate vor der Bundestagswahl wollen sich zudem die CSU-Bundestagsabgeordneten zur Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon treffen. Das kündigte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bei der Videokonferenz des CSU-Vorstands an. An der Sommerklausur am 14. und 15. Juli würden auch die Chefs von CSU und CDU teilnehmen. «Ich freue mich, dass wir mit Markus Söder und Armin Laschet auf unserer Klausur ein Signal der Geschlossenheit der Union senden können. Das ist ein wichtiger Impuls für die Bundestagswahl», sagte Dobrindt dem Vernehmen nach.

Wegen der Corona-Pandemie hatte die CSU ihre eigentlich immer für den Jahresbeginn im Kloster Seeon stattfindende Klausur in einem hybriden Format in Berlin abgehalten. Nachdem die Infektionszahlen inzwischen deutlich gesunken sind, hofft sie nun wieder auf ein Präsenztreffen, bei dem zumindest einige Teilnehmer und Gäste auch wieder persönlich anwesend sind. Alle weiteren Teilnehmer schalten sich per Video dazu.

Darüber hinaus plant die CSU auch erstmals seit Oktober 2019 wieder einen klassischen Präsenzparteitag. Sollte es die Corona-Pandemie erlauben, werde dieser kurz vor der Bundestagswahl am 10. und 11. September in Nürnberg stattfinden, sagte Generalsekretär Markus Blume am Montag nach der Vorstandsschalte.

Turnusmäßig steht dann auch die Neuwahl von Söder als Parteichef auf dem Programm. Offen ist aber noch, ob und wie auch Unionskanzlerkandidat Laschet an dem Parteitag teilnehmen wird. Wegen der Corona-Krise hatte die CSU zuletzt auch alle Parteiveranstaltungen wie Parteitage als Internetformat durchgeführt.