Corona-Tests: Länder wollen schärfere Regeln gegen Betrug

31.05.2021 | Stand 01.06.2021, 22:51 Uhr

Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Angesichts des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen planen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern schärfere Vorgaben. Dafür werden kurzfristig Neuregelungen in der Testverordnung angestrebt, wie die Deutsche Presse-Agentur nach Beratungen der Ressortchefs am Montag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Bekannt wurden bislang Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern.

Mit den kommunalen Spitzenverbänden soll nun beraten werden, wie Betrug weiter erschwert werden kann. Ansatzpunkte sollen demnach etwa sein, dass Sachkosten zur Zahl der Testkits von den Kassenärztlichen Vereinigungen mit den abgerechneten Tests abgeglichen werden. Die Teststellen könnten den Kassenärztlichen Vereinigungen ihre Steuer-Identifikationsnummer angeben müssen, damit Finanzämter abgerechnete Tests mit angegebenen Umsätzen abgleichen können. Die Zentren könnten eine schriftliche Bestätigung des Gesundheitsamtes vorlegen müssen, dass sie Tests ordnungsgemäß vornehmen.

Wie es aus den Teilnehmerkreisen weiter hieß, wurde zugleich betont, dass es gelungen sei, schnell eine funktionierende Testinfrastruktur mit vielen seriöse Anbietern aufzubauen. Testzentren würden auch schon kontrolliert und seien teils geschlossen worden. Ein Missbrauch des Testangebots sei aber nicht hinnehmbar.