Blindenverband fordert Fachstelle für Barrierefreiheit

08.06.2021 | Stand 09.06.2021, 22:45 Uhr

Frank Molter/dpa

Der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) fordert eine Fachstelle für Barrierefreiheit im Freistaat. Bei öffentlichen Gebäuden und digitalen Angeboten würden die Regeln in diesem Bereich nicht einheitlich umgesetzt, teilte der Verband mit Sitz in München am Dienstag mit. Eine Fachstelle könne Behörden, Gemeinden und Firmen dabei helfen und beraten. Als Aufsichtsorgan solle ein Beirat mit Menschen mit Behinderung eingerichtet werden.

«Barrierefreiheit ist kein Luxusgut, das man Menschen mit Behinderung gönnen kann», sagte der BBSB-Landesgeschäftsführer Verbands- und Sozialpolitik, Steffen Erzgraber. «Viel zu oft haben wir Lippenbekenntnisse gehört oder halbherzige Gesetze wurden verabschiedet, wie zuletzt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Dieses Gesetz entfaltet seine volle Wirkung erst 2040.»

Der Bund will mit dem Gesetz die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit umsetzen. Damit werden auch Firmen verpflichtet, bestimmte digitale Produkte und Dienstleistungen barrierefrei anzubieten. Die Anforderungen sollen ab 2025 gelten, bei Selbstbedienungsterminals wie Geldautomaten sind aber Umsetzungsfristen von mehreren Jahren vorgesehen.