Zu dem einstimmig auf der Fraktionsklausur der Bündnis 90/Die Grünen verabschiedeten Beschluss „Unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen“, in dem auch die Kulturszene adressiert wird, nimmt Erhard Grundl , Sprecher für Kulturpolitik und Obmann im Kulturausschuss, Stellung.
Straubing/Berlin. „Für die Kulturszene zählt jeder Tag! Die Hilfen der Bundesregierung lassen seit Monaten viele Menschen in der Kunst- und Kulturszene im Stich. Wir haben daher heute als Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen, dass wir einen weiteren Kulturrettungsfonds brauchen, der die Akteurinnen und Akteure sowie Einrichtungen unterstützt, die durch das Raster der Bundes- und Landesmaßnahmen fallen. Insbesondere braucht es ein Selbständigengeld, das den solo-selbständigen Kulturschaffenden endlich erlaubt, von den existenznotwendigen Hilfen ihre Krankenversicherung und Lebenshaltungskosten begleichen zu können. Die Hilfen müssen schleunigst entbürokratisiert, Antragshürden gesenkt und die Soforthilfe-Programme verlängert werden“, so Grundl.
Noch immer sei es für die vielen Solo-Selbständigen in der Kulturszene davon abhängig, in welchem Bundesland sie leben, ob sie ihren Kühlschrank füllen und ihre Miete zahlen können. Die Bundesregierung wolle keine einheitliche Lösung, im Sinne eines Unternehmerlohnes und lasse so viele Kulturschaffende, die um ihre Existenz kämpfen seit Monaten außer Acht. „Auch die Hilfspakete der Bundesregierung für die Unternehmen laufen ins Leere. Lediglich ein prozent der Altmaier-Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro, von denen auch die Kultur- und Kreativwirtschaft profitieren sollten, sind bisher ausgezahlt. Die bürokratischen Hürden sind zu hoch und das Hilfsprogramm verfehlt damit seine Zielsetzung“, so Grundl.
Die Veranstaltungsbranche, Clubs, kleine und große Festivals, die wohl am stärksten von der Pandemie betroffen sind, bekämen noch immer – trotz des Hilfsprogramms „Neustart Kultur“ nicht genügend Hilfen. Von der Bundesregierung sind dafür 150 Millionen Euro angesetzt. Das sei völlig unzureichend, denn auch hier fallen wieder viele durchs Raster. „Die Künstlerinnen und Künstlervermittler sowie die Bookingagenturen sind nicht antragsberechtigt, da sie auf Provisionsbasis arbeiten. Die regionalen, eintägigen oder ,Umsonst & Draußen‘-Festivals werden ebenfalls nicht gezielt gefördert. Aber es sind gerade diese Formate, die für kulturelle Vielfalt stehen. Wir fordern ausreichende Hilfen für die Veranstaltungsbranche, damit, trotz Schließungen, die Krise überstanden werden kann. Eine kulturpolitische Wertschätzung von subkulturellen Räumen, wie beispielsweise Clubs, ist vonnöten. Die einseitige Fokussierung der Kulturpolitik des Bundes riskiert eine nachhaltige Schädigung unserer Kulturlandschaft.“
Straubing-Bogen