Zu dem Eckpunktepapier der Länder mit Öffnungsstrategien für die Kunst- und Kulturszene, nimmt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss, Stellung.
Niederbayern. „Es ist gut und richtig, dass sich die Länder auf Eckpunkte für die Öffnung von Kultureinrichtungen verständigen. Dennoch ist nicht nachvollziehbar, warum in dem Länder-Papier die Situation von Clubs, Livemusikspielstätten und Festivals kein Thema ist. Das muss nachgeholt werden“, so Grundl. Neben aller Öffnungs- und Lockerungseuphorie müssten sich die Länder, Kulturstaatsministerin Grütters und die Bundeskanzlerin Merkel auch für die Kultursparten einsetzen, denen eine Öffnung auf absehbare Zeit noch nicht möglich ist. Gerade Clubs, Livemusikspielstätten und Festivals waren die ersten, die zu machen mussten und werden die letzten sein, die wieder öffnen können. Viele von ihnen stehen mit dem Rücken zur Wand. Die bisherigen Rettungspakete helfen nicht oder haben Verschuldungen zur Folge, die aus dem laufenden Betrieb nie wieder abgebaut werden können. „Bieten die Länder vereinzelt konkrete Rettungsmaßnahmen für Clubs und Festival an, wie bspw. Hessen, kommt von Bundesseite keinerlei Zeichen, passgenaue Rettungspakete für die Branche aufsetzen zu wollen. Das ist fahrlässig, denn bricht die Club- und Livemusikkultur erst einmal weg, wird ein Aufbau um ein einiges teurer werden, als jetzt Zuschüsse zu gewähren.“
Die Club- und Livemusikszene brauche jetzt dringend verlässliche Vorgaben, um die Schließung rechtlich sicher zu handhaben und zukünftige finanzielle Risiken einschätzen zu können. Dafür sei ein eigener Rettungsfonds für Zuschüsse, bspw. für Fixkosten, die Umgestaltung von Kreditprogrammen, Investitionszuschüsse für klimafreundliche Investitionen und vieles mehr nötig. „Die notwendigen Maßnahmen liegen gut begründet bei der Bundesregierung seit Wochen auf dem Tisch. Ich erwarte, dass in der anstehenden Minister-Konferenz am 20. Mai mit der Bundeskanzlerin nicht nur über die Öffnungsstrategien für Theater, Museen, Ausstellungsflächen und Kinos beraten wird, sondern auch über weitere Hilfsmaßnahmen für Clubs, Livemusikspielstätten und Festivals. Die Clubkultur in den Sonntagsreden nur zu nennen, reicht nicht aus. Es braucht jetzt Taten! Ansonsten können wir der Cubszene beim Sterben zuschauen.“ Clubs und die Festivals unterschiedlichster Größe seien für einen großen Teil der Gesellschaft Kernelemente ihres kulturellen Lebens. „An diesen Orten kommen Menschen unterschiedlichen Alters kreativ und ausgelassen zusammen. Die Orte sind identitätsprägend für Städte und ganze Regionen. Sie sind oftmals Labore für neue Kunstformen und auch als Wirtschaftsfaktor von großer Relevanz.“
Kelheim