Eine erfreuliche Nachricht konnte CSU-Landtagsabgeordneter Florian Hölzl dem Kelheimer Landrat Martin Neumeyer überbringen. Der Landkreis Kelheim komme mit seiner Goldberg-Klinik in Kelheim nach Auskunft von Melanie Huml, Bayerische Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, „dem Grunde nach für eine Förderung“ durch das bayerische“Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ in Frage, „sofern sich die Situation der dortigen Geburtshilfe nicht wesentlich ändert“.
KELHEIM „Ich freue mich sehr über die Mitteilung der Ministerin, dass der Goldberg-Klinik in Kelheim die Förderung in Aussicht gestellt wird“, so Hölzl. Der Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete hatte sich in enger Abstimmung mit Landrat Martin Neumeyer und der Geschäftsführerin der Goldberg-Klinik, Dagmar Reich, umgehend nach Beschluss und Bekanntwerden des neuen Förderprogramms Geburtshilfe an Gesundheitsministerin Melanie Huml gewandt. „Mit dem Förderprogramm zur Sicherung von Geburtshilfestationen im ländlichen Raum stellt der Freistaat wichtige Weichen und steigt erstmalig in die Förderung der Betriebskosten von Geburtsstationen ein. Damit soll sichergestellt werden, dass auch weiterhin eine qualitativ hochwertige Versorgung auch im ländlichen Raum vorhanden ist. In Abstimmung mit Frau Reich und Landrat Neumeyer habe ich daher bei Gesundheitsministerin Melanie Huml für eine Aufnahme der Goldberg-Klinik in Kelheim in das Förderprogramm Geburtshilfe geworben“, fasste Hölzl seine Bemühungen im Gespräch mit Landrat Martin Neumeyer zusammen. Auch CSU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Petra Högl hatte bei Florian Hölzl für die Aufnahme der Goldberg Klinik in das Zukunftsprogramm Geburtshilfe geworben.
Neumeyer dankte Hölzl für dessen zeitnahe Information über das Förderprogramm, dessen Einsatz bei der Ministerin und die jetzt erfreuliche Nachricht aus München. „Das Krankenhaus vor Ort ist für die wohnortnahe Versorgung der ländlichen Bevölkerung wichtig. Eine qualitativ hochwertige Geburtshilfe ist hierfür eine wichtige Komponente und bietet jungen Menschen in unserem Landkreis Perspektiven“, so Neumeyer. Für ihn sei es wichtig, dass es junge Familien gebe, die hier geboren sind und hier auch aufwachsen. „Dies schafft Identität und Bindung am Ort und zur Heimat“, sagte Landrat Neumeyer. Weiter betonte er, dass es wichtig sei, dass der Freistaat auch künftig verlässlicher Partner der Kommunen bei Krankenhaussanierungen und Neubauten bleibe und diese finanziell kräftig bei notwendigen Baumaßnahmen unterstütze. Hölzl und Neumeyer waren sich darüber einig, dass der Freistaat mit dem neuen Zukunftsprogramm zur Geburtshilfe einmal mehr seinem Auftrag gerecht werde, gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern zu schaffen. Hierzu gehöre zweifellos auch, dass die ländliche Bevölkerung die technisch beste medizinische Ausstattung und Versorgung genieße, stimmten die beiden überein.
Das „Förderprogramm Geburtshilfe“ umfasst zwei Fördersäulen. „Der erste Schwerpunkt zielt darauf ab, die Kommunen, wie etwa den Landkreis Kelheim, unter bestimmten Voraussetzungen bei der Finanzierung defizitärer Geburtshilfestationen an Krankenhäusern im ländlichen Raum zu unterstützen. Dafür sollen Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden“, berichtete Hölzl. Konkret werden Kommunen mit einem staatlichen Zuschuss unterstützt, wenn die Kommune das Defizit der Geburtshilfestation vor Ort ausgleicht, die mangels ausreichender Fallzahlen nicht kostendeckend wirtschaften kann, sich aber gleichzeitig als Hauptversorger in der Region etabliert hat. „Der Zuschuss kann bis zu einer Million Euro pro Jahr betragen, wobei 15 Prozent des Defizits die Kommune übernehmen muss. Die Förderung erfasst erstmalig Defizite, die in Geburtshilfeabteilungen im Jahr 2018 entstehen. Für die erste Förderung in 2019 sind dann die Daten des Jahres 2018 ausschlaggebend“, so Hölzl weiter. Voraussetzung für die Förderung sei, dass das Krankenhaus als einzige Einrichtung in der kreisfreien Stadt oder als eine von maximal zwei Einrichtungen im Landkreis die Fachrichtung „Gynäkologie und Geburtshilfe“ vorhält und mindestens 300, höchstens aber 800 Geburten im Jahr versorgt. Dabei müssen mindestens die Hälfte der Anzahl der Neugeborenen im Landkreis oder der kreisfreien Stadt in dem Krankenhaus versorgt werden. Im vergangenen Jahr kamen von rund 1.000 Landkreisgeburten 575 Kinder in der Goldberg Klinik zur Welt. „Es wird wichtig sein, dass die Klinik auch weiterhin von den Frauen im Landkreis Kelheim so gut angenommen wird“, ergänzte Hölzl.
Zweite Säule des Förderprogramms ist eine finanzielle, pauschalierte Förderung für jedes neugeborene Kind zu Gunsten der jeweiligen Kommune, die dazu genutzt werden soll, um vor Ort geeignete Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung von Hebammen durchzuführen. „Hebammen sind unverzichtbar, um werdenden Müttern eine wohnortnahe Versorgung auf höchstem Niveau anbieten zu können“, so Hölzl. Der Freistaat habe nach seinen Worten in der Vergangenheit bereits eine Reduzierung der Haftpflichtversicherungsprämien für Hebammen durchgesetzt und den Regress der Sozialversicherungen auf Fälle der groben Fahrlässigkeit erfolgreich begrenzt. Um den Beruf des Belegarztes in der Geburtshilfe wieder attraktiver zu machen, werde sich der Freistaat schließlich auf Bundesebene für Verbesserungen einsetzen.
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