Das Virus macht auch vor der Landshuter Justiz keinen Halt. Am Amts- und Landgericht wird deshalb zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos der Publikumsverkehr auf das Nötigste beschränkt, viele Prozesse werden abgesagt oder vertagt. Unaufschiebbare Termine, wie Haftsachen, sollen weiter stattfinden.
Landshut. „Die Justiz stellt auch in der Zeit der Corona-Pandemie ihre Arbeit nicht ein, nicht zuletzt muss die Behandlung von Eil- und Haftsachen sichergestellt werden“, erklärte Andreas Wimmer, Präsident des Landgerichts. So bleiben Gerichtsverhandlungen öffentlich, soweit die Prozessordnung dies vorsehe. Auch wenn sich die Anzahl der Sitzungen verringern wird, entscheidet der zuständige Richter oder Rechtspfleger in jedem Einzelfall, ob ein Termin abgesetzt oder verlegt wird, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht.
Auch am Amtsgericht ist „die nächste Zeit erst einmal alles abgesagt, bis auf eine Haftsache kommenden Dienstag“, wie Markus Brümmer, Pressereferent und ständiger Vertreter des Direktors des Amtsgerichts, auf Nachfrage bestätigte.
„Zur Reduzierung des Ansteckungsrisikos und zum Schutz der Gesundheit von Besuchern und Personal wird aber gebeten, in den kommenden Wochen davon abzusehen, Anliegen persönlich vorzubringen“, so Wimmer weiter. Anträge sollen ab sofort grundsätzlich schriftlich eingereicht werden.
Ob ein persönliches Erscheinen erforderlich ist, bittet der Präsident des Landgerichts vorab mit den zuständigen Sachbearbeitern telefonisch zu klären. Eventuelle Vorsprachen in dringenden oder fristgebundenen Fällen sind auf die Öffnungszeiten montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr beschränkt, heißt es. Zum Schutz ist vor Betreten des Gerichtsgebäudes von allen Personen eine Selbstauskunft zum Gesundheitszustand abzugeben.
Ebenso bei der Zweigstelle des Amtsgerichts Altstadt 300 (Grundbuchamt/Registergericht) ist der Besucherverkehr bis auf Weiteres eingestellt.
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