Am Landgericht Regensburg sind die für den 21. und 23. April angesetzten Verhandlungstermine im Prozess gegen Joachim Wolbergs aufgehoben worden.
Regensburg. „Die Kammer hat mit Beschluss vom 16. April den Beginn der Unterbrechungshemmung nach § 10 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung festgestellt“, so Thomas Polnik, Pressesprecher am Landgericht in Regensburg. Die Neuregelung mache es möglich, „einen Strafprozess über die sonst zulässigen Zeitabstände zwischen den einzelnen Prozesstagen hinaus fortzuführen, ohne dass mit der Hauptverhandlung von vorn angefangen werden müsste, soweit Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus bei Abwägung mit dem Beschleunigungsgebot einer früheren Fortsetzung entgegenstehen“. Normaler weise beträgt die maximale Dauer der Unterbrechung drei Wochen beziehungsweise nach jedem Intervall von zehn Prozesstagen ein Monat).
Der Prozess soll nun am Montag, 4. April, um 9 Uhr, weitergehen. „Ob dieser Termin stattfinden kann oder die Prozesspause länger dauern wird, hängt von der Entwicklung der Gefährdungslage ab“, so Polnik.
Regensburg
