„Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner seiner Kommunen und unterstützt sie im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs bei ihren Hochbaumaßnahmen, insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Für das Jahr 2019 sind im Haushalt 550 Millionen an Ausgabemitteln veranschlagt, hinzu kommen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 185 Millionen Euro. Damit können wir heuer Bewilligungen auf Rekordniveau ausreichen“, kündigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an.
OBERPFALZ Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Oberpfalz insbesondere Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit rund 80 Millionen Euro. Die Zuweisungen werden durch die Regierung der Oberpfalz verteilt.
Mit den Mitteln werden in der Oberpfalz heuer beispielsweise diese Projekte mit folgenden Beträgen gefördert
• Landkreis Amberg-Sulzbach, Generalsanierung und Umbau der Walter-Höllerer-Realschule in Sulzbach-Rosenberg: 1.800.000 Euro
• Markt Kastl, Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Erweiterung des Kinderhauses durch die katholische Kirchenstiftung St. Christoph: 500.000 Euro
• Landkreis Cham, Neubau des Berufsschul-Kompetenzzentrums in Cham: 2.000.000 Euro
• Gemeinde Pilsach, Generalsanierung, Umbau und Schaffung einer Ganztagesbetreuung an der Grundschule: 1.700.000 Euro
• Landkreis Regensburg, Generalsanierung, Umbau und Erweiterung des Gymnasiums Neutraubling: 3.500.000 Euro
• Gemeinde Thalmassing, Neubau eines Kinderhauses: 800.000 Euro
• Stadt Regensburg, Umbau, Sanierung und Aufstockung der Grundschule Königswiesen: 1.000.000 Euro
• Landkreis Schwandorf, Generalsanierung der Realschule am Kreuzberg in Burglengenfeld: 2.000.000 Euro
• Stadt Mitterteich, Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule mit Schaffung von Räumen für eine Ganztagsbetreuung: 1.200.000 Euro
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2019 mit 9,97 Milliarden Euro erneut einen neuen Höchststand auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft.
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