Im Oktober dieses Jahres begann bei der Polizei in Oberfranken die sukzessive Ausstattung der Beamtinnen und Beamten des Wach- und Streifendienstes mit einem neuen Einsatzmittel. Nach einer erfolgreichen Erprobungsphase beim Polizeipräsidium München erfolgte durch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration die Freigabe für die so genannte Body-Cam, mit der künftig auch die Streifenbesatzungen der Polizei Wunsiedel ausgestattet sein werden.
WUNSIEDEL Es handelt sich dabei um eine Kameraeinheit , mit der bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen Video- und Tonaufzeichnungen vom Einsatzablauf getätigt werden können. Polizeibeamte sehen sich im täglichen Dienst, insbesondere in Einsatz- und Kontrollsituationen regelmäßig Aggressionen, sowie verbalen Angriffen ausgesetzt. Die Fälle von physischer und verbalter Gewalt gegen Einsatzkräfte der Polizei hat in den zurückliegenden Jahren stetig zugenommen.
Prävention durch Deeskalation
Wissenschaftliche Studien haben belegt, dass der Einsatz von körpernah getragenen Body-Cams durch Einsatzkräfte der Polizei auf das Gegenüber deeskalierend wirken kann. Unterstrichen wurden diese Erkenntnisse durch erfolgreiche Erprobungsphasen und Pilotprojekte unter Federführung des Polizeipräsidiums München. Der Einsatz der Body-Cam ist eine primär präventiv-polizeiliche Maßnahme und soll Gefahren für Polizeibeamte oder das Gegenüber in Einsatz- oder Kontrollsituationen abwehren. Aber auch der Schutz der Polizeibeamten vor ungerechtfertigten Beschwerden oder Strafanzeigen und die Möglichkeit der Nutzung der Aufzeichnungen im Ermittlungs- und Strafverfahren als Beweismittel zählt zu den wesentlichen Vorteilen der Body-Cam.
Body-Cam ab sofort einsatzbereit
Nach Abschluss der Schulungsmaßnahmen im Bereich Technik, Taktik und Recht können die Beamten der Kreisstadtinspektion ab sofort die Body-Cam im Streifendienst verwenden. Erster Polizeihauptkommissar Hubert Schricker, der Dienststellenleiter der PI Wunsiedel, erhofft sich natürlich, dass sich die positiven Erfahrungen aus den Pilotversuchen im Einsatz für seine Beamten so bestätigen werden. „Der Bürger braucht in keinster Weise die Sorge haben, dass heimlich Aufnahmen von ihm getätigt werden. Bevor die Kamera zum Einsatz kommt, wird der Beamte das Gegenüber darauf hinweisen. Zudem ist der Kamerabetrieb an einem rot leuchtenden Kreis optisch deutlich erkennbar.“ In einigen Fällen haben Bürger Beschwerden über meine Beamten an mich herangetragen, die sich im Nachgang als unbegründet erwiesen haben, so der Wunsiedler Polizeichef. Selbstverständlich wird auch künftig jede Beschwerde ernst genommen und wie in der Vergangenheit geprüft. „Insbesondere und auch für diese Fälle ist die Body-Cam ein wertvolles Hilfsmittel zur Aufklärung des Sachverhalts“, erklärt der Dienststellenleiter
Der Präventivcharakter der Body-Cam steht für ihn dabei deutlich im Vordergrund. Durch die Vorankündigung der Aufzeichnung eines Einsatzes wird dem Gegenüber bewusst, dass sowohl sein Verhalten als auch die polizeilichen Maßnahmen nachvollziehbar dokumentiert werden. Aber auch im Strafverfahren können die Aufnahmen ein wertvolles Beweismittel für die Staatsanwaltschaft zur Aufklärung von Straftaten darstellen. Die Aufnahmen stehen auf einem Server für die Dauer von 21 Tagen zur Verfügung und werden, wenn sie davor nicht im 4-Augen-Prinzip gesichtet und gesichert werden, unwiederbringlich gelöscht.
„Ich betrachte die Body-Cam als ein wertvolles Einsatzmittel, das meinen Beamten wirksamen Schutz vor gewaltsamen Angriffen bieten soll. Das Gegenüber wird sich im Regelfall sehr gut überlegen, wie er den Kollegen gegenübertritt. Uns ist allerdings auch bewusst, dass dadurch unser Auftreten dokumentiert und auf den Prüfstand gestellt werden kann“, so Hubert Schricker.
Im Jahr 2018 wurden im Bereich der PI Wunsiedel 17 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte registriert. Im laufenden Jahr 2019 waren es bis einschließlich Oktober bereits 16 Fälle und damit vier mehr als im Vergleichszeitraum 2018. „Nicht selten stehen die Tatverdächtigen dabei unter Alkoholeinfluss“, beklagt der Dienststellenleiter.
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