Infoveranstaltung
Aktuelle Asylsituation im Landkreis

25.04.2019 | Stand 03.08.2023, 9:09 Uhr
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Kürzlich hat der CSU Regionalarbeitskreis Polizei und Innere Sicherheit Deggendorf zu einer Informationsveranstaltung in den „Burgwirt“ nach Natternberg eingeladen.

DEGGENDORF Dieser Einladung waren Vertreter des CSU-Kreisverbandes Deggendorf und der CSU-Ortsverbände Deggendorf, Stephansposching-Michaelsbuch, Plattling, Osterhofen sowie des CSU-Bezirksarbeitskreises Niederbayern und benachbarter CSU-Regionalarbeitskreise Polizei und Innere Sicherheit gefolgt.

Im voll besetzten Saal wurden die Teilnehmer an der Veranstaltung vom Vorsitzenden des Regionalarbeitskreises Deggendorf, Werner Feilmeier, unter dem Thema „Aktuelle Asylsituation im Landkreis Deggendorf“ über die Sicherheitslage im Landkreis sowie die Erfahrungen der Polizeiinspektionen Deggendorf und Plattling im Zusammenhang mit Abschiebungen informiert.

Für das anschließende Kernthema „Neue Wege im Rückführungsmanagement und Zusammenarbeitsfelder mit der Polizei“ konnte der Präsident des im letzten Jahr gegründeten Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen, Thomas Hampel, gewonnen werden. Das Landesamt nimmt bayernweit die operativen Verwaltungsaufgaben im Bereich der Rückführung wahr und unterstützt beispielsweise die Kreisverwaltungsbehörden sowie die Zentralen Ausländerbehörden bei der Durchsetzung der Rückführung von vollziehbar Ausreisepflichtigen. Die neue Landesoberbehörde übernimmt hierbei die operativen Verwaltungsaufgaben wie etwa die zentrale Beschaffung von Heimreisedokumenten, die Förderung der Freiwilligen Rückkehr bis hin zur Abwicklung von Abschiebungen. In seinem Vortrag informierte Präsident Hampel auch mit Blick auf die überregionale Lage sowie bundes-, europa- und weltpolitische Rahmenbedingungen über Organisation, Aufgaben und bisherige Erfahrungen seiner Behörde.

Unter den aufmerksamen Zuhörern befanden sich unter anderem Polizeivizepräsident Manfred Jahn vom Polizeipräsidium Niederbayern aus Straubing, Stephan Seiler in „Doppelfunktion“ als Leiter der Polizeiinspektion Deggendorf und als Vorsitzender des niederbayerischen Bezirksarbeitskreises Polizei und Innere Sicherheit sowie der Leiter der PI Plattling, EPHK Hermann Bieringer.

Die Kreis- und Ortsverbände der CSU waren neben Vorstandsmitgliedern unter anderem durch zahlreiche kreisangehörige und kommunale Mandatsträger vertreten, darunter MdB Thomas Erndl und sein „Vorgänger“ MdB a. D. Bartl Kalb, Bezirksrätin Margret Tuchen, Oberbürgermeister Dr. Christian Moser (Deggendorf), 1. Bürgermeisterin Jutta Staudinger (Stephansposching-Michaelsbuch), 2. Bürgermeister Hans Schmalhofer (Plattling) sowie einige Stadt- und Gemeinderäte der eingeladenen Ortsverbände.

Stellvertretend für die zahlreichen Zuhörer aus dem Bezirksarbeitskreis und den benachbarten Regionalarbeitskreisen Polizei und innere Sicherheit begrüßte Werner Feilmeier das langjährige Mitglied im Regionalarbeitskreis Deggendorf und Altoberbürgermeister der Stadt Deggendorf, Dieter Görlitz.

Werner Feilmeier beendete die Veranstaltung nach einer Frage- und Diskussionsrunde im Anschluss mit dem Appell vor allem an die Mandatsträger, die neuen Herausforderungen der örtlichen Polizeidienststellen gerade in personeller und logistischer Hinsicht auch weiterhin im Auge zu behalten.

Deggendorf