Passaus OB Jürgen Dupper legt zum zehnten Mal in Folge eine Haushaltsplanung ohne Neuverschuldung vor.
PASSAU Im Rahmen der Haushaltssitzung am 20. November berät der Ausschuss für Finanzen über den Haushalt 2018 der Stadt Passau. Dabei wird dem Gremium zum zehnten Mal in Folge eine Haushaltsplanung ohne Neuverschuldung vorgestellt. Der Haushaltsentwurf beinhaltet für 2018 erneut eine Schuldentilgung in Höhe von 1,7 Millionen Euro.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Auch für 2018 lautet der Anspruch, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen, darüber hinaus die reguläre Tilgung der Altschulden vorzunehmen ohne dabei die Steuersätze zu erhöhen. Bei den geplanten hohen Investitionen profitieren wir von der angesparten Rücklage, mit der wir die anstehenden Maßnahmen ohne neue Schulden finanzieren können.“
Die angesparten Rücklagen werden planmäßig verwendet für Investitionszwecke, die die Stadt Passau im kommenden Jahr realisieren will bzw. fertigstellen kann, insbesondere:
- Mehrfachturnhalle
- Digitales Gründerzentrum
- Erschließung der Königschaldingerstraße
- Sanierung der Hängebrücke.
Mit dem Haushalt 2018 bleibt die Kontinuität der sparsamen Haushaltsaufstellung der letzten Jahre weiterhin gewahrt. Auch eine Schuldenrückführung, wie sie schon seit 2012 jährlich durchgeführt werden kann, wird für den Haushalt 2018 berücksichtigt. Diese Sondertilgung in Höhe von 1,7 Millionen Euro wird insbesondere durch ein mit 18,4 Millionen Euro angesetztes maßvolles Nettoinvestitionsvolumen ermöglicht.
Die Steuerhebesätze bleiben nach wie vor konstant. Ein kontinuierlicher Anstieg der Steuereinnahmen ist einkalkuliert. Aufgrund der nach wie vor erfreulichen wirtschaftlichen Situation rechnet die Kämmerei mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 35 Millionen Euro. Die Einnahmen aus dem Einkommenssteueranteil können von 24,8 Millionen Euro (2017) auf 26,6 Millionen Euro in 2018 gesteigert werden.
Wie bereits in den Vorjahren sind im Verwaltungshaushalt die Grundlage die Ansätze des laufenden Jahres. Grundsätzlich wurde Erhöhungsanträgen nur dort statt gegeben, wo gesetzliche, vertragliche oder vom Stadtrat beschlossene Änderungen eine Erhöhung notwendig machten.
In einigen Bereichen erfolgte eine Anpassung an den tatsächlichen Mittelbedarf. Trotz einer maßvollen Personalpolitik steigen die Personalkosten im Allgemeinen auf 44,68 Millionen Euro. Die endgültige Beschlussfassung für den Haushalt 2018 erfolgt im Stadtratsplenum am 4. Dezember 2017.
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