Diskussion mit Mitgliedern des Obst- und Gartenbauvereins Anger und Mitarbeitern der Seenschifffahrt am Königssee im Bayerischen Landtag - MdL Michaela Kaniber bezieht Stellung zu aktuellen Themen.
MÜNCHEN „Meinungsaustausch ist unglaublich wichtig in der Politik. Deshalb schätze ich die Möglichkeit der Landtagsfahrten sehr“, sagt Michaela Kaniber. Die Stimmkreisabgeordnete aus Bayerisch Gmain empfängt regelmäßig Bürger aus dem Berchtesgadener Land und dem Landkreis Traunstein im bayerischen Landtag und konnte Mitglieder des Obst- und Gartenbauvereins Anger und Mitarbeiter der Seenschifffahrt am Königssee begrüßen. Letztere berichteten von einer anstrengenden Sommersaison mit 700.000 Fahrgästen am Königssee. „Ihr seid die wichtigsten Leistungsträger der Bayerischen Seenschifffahrt“, lobte Kaniber die Abordnung aus Schönau am Königssee.
Zusammen mit Michaela Kaniber besichtigte die Gruppe nach einem gemeinsamen Mittagessen die historischen Räume, den Fraktionssaal der CSU und den Plenarsaal. Bayern besitzt das älteste deutsche Parlament und mit dem Maximilianeum auch eines der schönsten Parlamentsgebäude. Die Besucher bekamen einen Einblick, wie Gesetzgebung funktioniert und welche Fülle an Aufgaben die Abgeordneten übernehmen. Wie Michaela Kaniber ihre Tage verbringt, interessierte die Besucher besonders.
Dienstag bis Donnerstag sei sie in der Regel in München für Besprechungen, Arbeitskreise, Plenar- und Ausschusssitzungen. Montage, Freitage und die Wochenenden nutze sie für Besprechungen und Termine mit Bürgern im Stimmkreis, so Kaniber, um sich um deren Anliegen zu kümmern. Neben einer Reihe anderer Ämter sitzt Michaela Kaniber im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, sowie im Sozialausschuss und in der Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“. Sie ist außerdem Vorsitzende des Kuratoriums für alpine Sicherheit.
Auf die Frage einer Besucherin, warum denn bei Fernsehübertragungen im Plenarsaal oft viele leere Stühle zu sehen seien, musste Kaniber eine schlechte Außenwirkung eingestehen – konnte aber auch eine Erklärung liefern. „Alle Abgeordneten sind anwesend, nur haben wir fortlaufend auch während der Plenarsitzung Besprechungen und Verhandlungen für Themen, die unsere Stimmkreise betreffen.“ Große Augen machten die Besucher, als sie erfuhren, dass Abgeordnete bei Nichtanwesenheit an Plenartagen oder dem Fehlen bei einer Abstimmung Geldstrafen zahlen müssen.
Die anschließende Diskussion im Plenarsaal zeigte, dass Themen wie Pflege, Rente und Bildung die Bürger besonders beschäftigen. Die Gesprächsrunde machte aber auch deutlich, dass über Zuständigkeiten große Unwissenheit herrscht. Kaniber bemühte sich, Klarheit zu schaffen und gab zu bedenken: „Die Politik hat nicht auf alles einen Einfluss. Manche Entscheidungen hängen zum Beispiel von Wirtschafts- und Tarifverbänden oder dem Bundesverfassungsgericht ab.“
Eine konkrete Frage drehte sich um die Erweiterung der Dokumentation Obersalzberg: Ein Bürger wollte wissen, ob es nicht besser sei, man würde das Thema Nationalsozialismus gut sein lassen – und keine 20 Millionen für einen Neubau ausgeben. Kaniber hatte sich für die Erweiterung und die Gelder vom Freistaat stark gemacht. 170.000 Besucher pro Jahr würden die Kapazitäten der Dokumentation Obersalzberg bei weitem übersteigen, so die Abgeordnete. Von einer Kostenexplosion von 14,9 auf 20 Millionen Euro könne aber nicht die Rede sein. „Erste Kostenschätzungen und weitere Planungsphasen kann man unmöglich miteinander vergleichen.“
Kaniber warnte in deutlichen Worten vor dem Ausblenden der Vergangenheit des Obersalzbergs. „Das ist ein Täterort, der sich mitten in meinem Stimmkreis befindet. Der Geschichtsverdrossenheit müssen wir ganz deutlich entgegentreten, das liegt in unserer Verantwortung“, stellte Kaniber klar. Vor allem angesichts der Tatsache, dass unlängst eine Partei in die Bundesregierung gewählt worden sei, die genau ein solches Gedankengut transportiere und versuche wieder gesellschaftsfähig zu machen.
Abschließend appellierte Kaniber an ihre Besucher, mit ihr in Kontakt zu bleiben. „Teilen Sie mir Ihre Meinung mit, nur so kann ich sie in meine politische Arbeit einfließen lassen. Politiker sind für die Bürger da und nicht anders rum.“ Doris Baumgartner, die Vorsitzende des Obst- und Gartenbauvereins Anger, ergriff vor der Heimfahrt noch die Gelegenheit um Michaela Kaniber für die Möglichkeit des Landtagsbesuchs zu danken. „Sie hat sich den ganzen Tag Zeit für uns und unsere Fragen genommen, konnte Kontakte herstellen und sogar schon Dinge in die Wege leiten. Das hat uns alle sehr beeindruckt.“
Die nächste Landtagsfahrt wird im Frühjahr 2018 stattfinden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich im Büro von Michaela Kaniber anmelden unter Telefon 08651-7676871.
Berchtesgadener Land
