Kreisrätin Brigitte Artmann aus dem oberfränkischen Landkreis Wunsiedel hat "wieder einmal einen Entwurf für eine Einwendung gebastelt", wie sie selbst sagt. Seit 2010 macht sie das und hat damit Hunderttausende bewegt, gegen Atomprojekte im europäischen Osten Stellung zu beziehen.
LANDKREIS WUNSIEDEL/TEMELIN Diesmal geht es um das tschechische Endlager. Ein Standort ist östlich von Karlsbad nur 77 Kilometer vom oberfränkischen Grenzübergang Schirnding entfernt. Ein anderer nahe dem Bayerischen Wald. Die Einwendungsfrist für das so genannte grenzüberschreitende strategische Umweltprüfungsverfahren (SUP) zur Entsorgungsstrategie für radioaktive Abfälle der Tschechischen Republik endet am 18.August 2017. Den Unterlagen, so Artmann, ist zu entnehmen, "dass Tschechien zur selben Klimazone wie Deutschland gehört und somit ohne Probleme in den kommenden Jahren zu 100 Prozent auf Erneuerbare umsteigen könnte. Es ist unverständlich, dass deren Nutzung in dieser Entsorgungsstrategie auf nur 15 Prozent beschränkt wird. Leider setzt Tschechien weiter auf den Ausbau von ein bis drei Reaktoren bis 2040 am Standort Dukovany, auf die Laufzeitverlängerung der vier uralten, maroden Reaktoren im AKW Dukovany, auf den Weiterbetrieb der störanfälligen Temelin-Reaktoren nahe der deutschen Grenze, sowie auf die verstärkte Nutzung von Müllheizkraftwerken und von effizienterer Kohlenutzung."
Artmann stellt fest, dass Tschechien im laufenden Verfahren bereits mehrfach Völkerrecht und Europäisches Recht verletzt hat und deshalb "besser das komplette Verfahren neu beginnen sollte". Die Kreisrätin, die auch Sprecherin der BI Stoppt Temelin ist, hatte bereits Beschwerden vor dem Aarhus Komitee gegen den Temelin-Ausbau gewonnen. Tschechien stoppte deshalb das Verfahren. Mit dem Entwurf, den man auch selbst ergänzen kann, kann man Tschechien auffordern, die vorgelegten Unterlagen nachzubessern. Aufhalten kann man das Verfahren damit nicht. Die Einwendungs-Vorlage findet man im Internet unter www.stoppt-temelin.de oder www.gruene-fichtelgebirge.de.
Schwandorf
