Wenn‘s ums Geld geht, dann hört der Spaß auf. In der Haushaltsausschusssitzung am Mittwoch war das recht schnell der Fall.
LANDSHUT Genau genommen schon beim ersten Punkt, der Vorstellung des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2011. Da ging sie wieder mal los, die Keilerei um den schnöden Mammon.
Den Auftakt zu dem munteren verbalen Schlagabtausch machte Dr. Christoph Zeitler (FDP), der Kämmerer Rupert Aigner mehr oder weniger vorwarf, geschönte Zahlen zu präsentieren, viele Schulden gar nicht aufzuführen. Der polterte zurück, dass er sich nichts unterstellen lasse, was schlicht und ergreifend „nicht wahr sei“.
Man könnte jetzt ins Detail gehen und die verschiedenen Positionen und Meinungen aufführen. Das, liebe Leser, möchte ich ihnen an dieser Stelle ersparen.
Zum Schuldenstand in Landshut gibt es mindestens so viele Meinungen wie Fraktionen im Stadtrat. Und jeder glaubt natürlich, im Besitz des einzig wahren Zahlenmaterials zu sein.
Während die Verwaltung einen Schuldenstand von rund 124 Millionen und einen Schuldenabbau bekannt gab, wusste es zum Beispiel Bernd Friedrich von den Bürgern für Landshut noch genauer.
Nach seiner Rechnung hat die Stadt gar Verbindlichkeiten in Höhe von 240 Millionen Euro. Der muntere Zahlenreigen ließe sich noch fortsetzen. Mir fällt dazu nur der Spruch ein: Trau keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.
Richtig vernünftig klingt da, was Bürgermeister Dr. Thomas Keyßner und Sigi Hagl von den Grünen anfragten: Kann man sich nicht einfach mal auf eine Zahl einigen? Darauf, was wirklich im Rechenschaftsbericht als Schulden ausgeschrieben werden soll? Eine Zahl, die man den Bürgern dann auch präsentieren kann?
Denn eines ist auch klar: Die Landshuter wissen doch längst, dass die Stadt arge Finanzprobleme hat. Ob man jetzt im Städteranking auf Platz 18, 15 oder irgendwo steht, das ist doch nun wirklich egal.
Regelrecht „wurscht“ ist mir sogar, ob die Stadt jetzt 120 Millionen, 140 Millionen, 180 Millionen oder 225 Fantastilliarden Schulden hat. Wichtig ist für mich nur: Man hat in der Vergangenheit mehr ausgegeben, als man hat und muss das jetzt korrigieren. Aufgabe der Verwaltung und der Politik ist es jetzt, einen vernünftigen Weg zu finden, ohne Stadtheater, ÖPNV, Kindergärten, Schwimmbad, etc. dichtzumachen.
Man sollte sich lieber mal darauf konzentrieren, einen gemeinsamen verträglichen Weg in Sachen Schuldenabbau zu finden und Vernunft in der Politik walten zu lassen. Nach der Diskussion im letzten Haushaltsausschuss hab ich da allerdings so meine Zweifel, ob das diesem Stadtrat je gelingen wird.
Landshut
