11.01.2017

Berlin (AFP)

Zahl der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge 2016 stark gesunken

Im vergangenen Jahr sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen als noch 2015. Ihre Zahl sank auf 280.000. "Das ist deutlich weniger als ein Drittel der Vorjahreszahlen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
Foto: © 2017 AFP Zahl der Flüchtlinge ist 2016 gesunken
Im vergangenen Jahr sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen als noch 2015. Ihre Zahl sank auf 280.000. "Das ist deutlich weniger als ein Drittel der Vorjahreszahl", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Im vergangenen Jahr sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen als auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Die deutschen Behörden zählten 2016 rund 280.000 Asylsuchende, nachdem die Zahl im Vorjahr noch bei etwa 890.000 gelegen hatte. "Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin.

Der Innenminister führte den starken Rückgang auf die Schließung der sogenannten Balkanroute sowie auf den Flüchtlingspakt der Europäischen Union mit der Türkei zurück. Durch die beiden Ereignisse im März seien die zunächst noch "sehr hohen Zugangszahlen" der ersten drei Monate des Jahres 2016 in den Folgemonaten gesunken.

Ohne die Spitze zu Jahresbeginn hätte die Zahl der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge dem Minister zufolge im vergangenen Jahr bei etwa 200.000 gelegen. Die CSU fordert eine festgelegte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen von 200.000 im Jahr. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt dies ab.

Die Zahl der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gestellten Asylanträge ist allerdings deutlich gestiegen, da viele der 2015 nach Deutschland Gekommenen ihren Antrag erst im vergangenen Jahr stellen konnten. Beim Bamf gingen 2016 insgesamt 745.545 Anträge ein, das waren 268.869 mehr als im Vorjahr. Die größte Gruppe der Asylbewerber kam mit rund 36 Prozent aus dem Bürgerkriegsland Syrien, gefolgt von Afghanistan (17 Prozent) und Irak (13 Prozent).

Insgesamt kämen rund zwei Drittel der Zufluchtsuchenden aus "Kriegs- und Krisenstaaten, in denen massive Menschenrechtsverletzungen seit vielen Jahren an der Tagesordnung sind", erklärte die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl. Damit sei deutlich, "dass hier die Schutzbedürftigkeit in den meisten Fällen auf der Hand liegt".

Das auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise als überfordert und unterbesetzt kritisierte Bamf traf im vergangenen Jahr 695.733 Asylentscheidungen, knapp 174.000 davon waren Ablehnungen. Damit habe die Behörde "so viele Entscheidungen getroffen wie nie zuvor, fast zweieinhalb Mal so viele wie im Vorjahr", lobte de Maizière die Arbeit des scheidenden Bamf-Chefs Frank-Jürgen Weise, unter dem das Personal der Behörde massiv aufgestockt worden war.

Rund 55.000 Flüchtlinge verließen Deutschland im vergangenen Jahr freiwillig, weitere 25.000 wurden abgeschoben. Insgesamt seien das mehr als je zuvor, sagte de Maizière. In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Vorwürfe gegeben, dass manche Bundesländer zu zögerlich und zu langsam bei Abschiebungen seien.

Der SPD-Vizevorsitzende Olaf Scholz forderte ein deutlich härteres Vorgehen bei Abschiebungen. Andernfalls "werden wir ein großes Problem bekommen", sagt Hamburgs Erster Bürgermeister der "Zeit" laut Vorabmeldung von Mittwoch. Scholz verlangte einen "schnelleren Vollzug" von Abschiebungen.

Aus Sicht des SPD-Politikers ist es auch "vertretbar", wenn abgelehnte Asylbewerber nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden, sondern in benachbarte Staaten. Die Rückführung eines Abgelehnten in ein Nachbarland sei erlaubt, "wenn er dort sicher ist", sagte Scholz.

Autor: Berlin (AFP)

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