10.07.2012
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Damaskus (AFP)

Syrien-Konflikt : Annan hofft auf "positive Rolle" Irans

Der Iran könne eine "positive Rolle" im Syrien-Konflikt spielen, darum werde er weiter mit Teheran zusammenarbeiten, sagte der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan nach einem Besuch in Teheran.
Foto: © 2012 AFP Annan in Teheran
Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan hat seine Bemühungen um internationale Unterstützung für eine Lösung des Syrien-Konflikts mit einem Besuch im Irak fortgesetzt.

Der Syrien-Sondergesandte Kofi Annan hat seine Bemühungen um internationale Unterstützung für eine Lösung des Syrien-Konflikts mit einem Besuch im Irak fortgesetzt. Nach Gesprächen im Iran reiste Annan weiter nach Bagdad, wo er mit Ministerpräsident Nuri al-Maliki zusammenkommen wollte, wie irakische Regierungsbeamte erklärten. Russland schickte laut einem Medienbericht mehrere Kriegschiffe nach Syrien.

Der Iran könne eine "positive Rolle" im Syrien-Konflikt spielen, darum werde er weiter mit Teheran zusammenarbeiten, sagte Annan nach einem Gespräch mit Irans Außenminister Ali Akbar Salehi. Zugleich warnte Annan, dass die Krise in Syrien außer Kontrolle geraten und sich zu einem regionalen Konflikt ausweiten könne.

Der Iran lobte die "Unparteilichkeit" des Sondergesandten und forderte eine Umsetzung von dessen Friedensplans. "Wir erwarten von Annan, dass er seinen Plan durchsetzt, damit in der Region Ruhe und Stabilität einkehren", sagte Salehi. Der Iran sei Teil einer Lösung der Krise in Syrien.

Im Anschluss an seinen Besuch in Teheran reiste Annan weiter nach Bagdad. Es ist die erste Reise Annans in seiner Funktion als Syrien-Sondergesandter in den Irak. Bei einem Treffen mit al-Maliki werde es "neben anderen Themen auch um Syrien" gehen, erklärte ein irakischer Regierungsbeamter.

Annan hatte im April einen Sechs-Punkte-Plan für Syrien vorgelegt, der unter anderem einen Waffenstillstand vorsah. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte verschärfte sich aber seither die Gewalt. Seit Beginn der Proteste gegen Staatschef Baschar al-Assad im März 2011 wurden demnach bereits mehr als 17.000 Menschen getötet.

Russland schickte laut der Nachrichtenagentur Interfax mehrere Kriegschiffe in den syrischen Hafen Tartus, einem russischen Marinestützpunkt. Dabei handele es sich um einen U-Boot-Zerstörer und drei Landungsschiffe. Auf dem Weg ins Mittelmeer sollen sich der Flotte demnach noch zwei weitere Schiffe anschließen. Die Agentur zitierte "militärisch-diplomatische" Kreise, wonach die Mission "nicht mit der Verschlechterung der Lage in Syrien zusammenhängt".

Russland ist ein enger Verbündeter Syriens. Der oppositionelle syrische Nationalrat hatte Moskau am Montag aufgefordert, Waffenlieferungen an Damaskus zu unterlassen. Mit russischen Waffenexporten betraute Beamte erklärten daraufhin, Moskau werde keinen neuen Waffengeschäfte mit Damaskus abschließen, bis sich die Lage in Syrien stabilisiere.

Moskau fordere eine Fortsetzung der Syrien-Konferenz, bei der sich die fünf UN-Vetomächte sowie Vertreter arabischer Staaten Ende Juni auf Grundzüge eines politischen Übergangs in Syrien geeinigt hatten. Ein weiteres Treffen könne in Moskau organisiert werden, schlug Vize-Außenminister Michail Bogdanow laut Interfax vor. Der Chef des syrischen Nationalrats, Abdel Basset Saida, wird am Mittwoch in Moskau erwartet. Der Rat lehnt eine Übergangslösung ab, solange Assad nicht zurücktritt.

Bei landesweiten Kämpfen in Syrien wurden heute laut Aktivisten mindestens 13 getötet. Dramatisch war die Lage demnach in der unter Beschuss stehenden Stadt Rastan, wo es keine Versorgung für Verletzte gebe. Neue Zwischenfälle gab es zudem an der syrisch-libanesischen Grenze, wo es nach libanesischen Angaben in der Nacht erneut Schusswechsel gab. Die libanesische Armee verstärkte ihre Grenz-Truppen.



Autor: Damaskus (AFP)
Herausgeber Herbert Zelzer