Wochenblatt
09.07.2012

Damaskus (AFP)

Syrien: Annan mit Assad einig über weiteres Vorgehen

Der Sondergesandte Kofi Annan war am Sonntag zu seinem dritten Besuch nach Syrien gereist. Zuvor hatte er in einem Zeitungsinterview das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden.
Foto: © 2012 AFP Annan lobte das "offene" und "konstruktive" Treffen
Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hat sich nach eigenen Angaben mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad über das weitere Vorgehen zur Lösung des Syrien-Konflikts verständigt.

Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hat sich nach eigenen Angaben mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad über das weitere Vorgehen zur Lösung des Syrien-Konflikts verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte Annan nach einem Gespräch mit Assad in Damaskus. Während Annan das Treffen als "offen" und "konstruktiv" lobte, wurde es vom oppositionellen syrischen Nationalrat scharf kritisiert.

"Wir haben über die Notwendigkeit eines Endes der Gewalt diskutiert und über Wege, wie dies erreicht werden kann", sagte Annan nach dem Treffen in einem Hotel in Damaskus. Über seine Einigung mit Assad wolle er nun mit der "bewaffneten Opposition" reden, fügte der Syrien-Gesandte von UNO und Arabischer Liga hinzu. Zuvor hatte bereits das syrische Außenministerium mitgeteilt, das Gespräch zwischen Annan und Assad sei "konstruktiv" und "gut" gewesen.

Annan war am Sonntag zu seinem dritten Besuch nach Syrien gereist. Zuvor hatte er in einem Zeitungsinterview das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen, sagte der frühere UN-Generalsekretär der französischen Zeitung "Le Monde". "Offenkundig haben wir es nicht geschafft."

Annan hatte im April einen Sechs-Punkte-Plan für Syrien vorgelegt, der unter anderem einen Waffenstillstand vorsah. Er erwies sich bisher jedoch als weitgehend wirkungslos. Nach Angaben der Opposition wurden seit Beginn der Proteste gegen Assad im März 2011 mehr als 17.000 Menschen in Syrien getötet. Allein am Sonntag sollen landesweit fast 100 Menschen getötet worden sein.

Der syrische Nationalrat kritisierte Annans Besuch in Damaskus. Annan treffe sich trotz der anhaltenden Gewalt in dem Land mit "Symbolen des syrischen Regimes", wohingegen er einem Treffen der Syrien-Kontaktgruppe am Freitag in Paris ferngeblieben sei, erklärte die größte syrische Oppositionsgruppe.

Unterdessen empfing der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau den bekannten syrischen Oppositionspolitiker Michel Kilo. Nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen forderte Kilo Russland dazu auf, zu einer "Stabilisierung der Situation" in Syrien beizutragen. Lawrow sagte, sein Land sei "eines der wenigen, wenn nicht gar das einzige", das sowohl mit der syrischen Regierung als auch mit den verschiedenen Oppositionsgruppen verhandle, um eine Umsetzung von Annans Friedensplan zu erreichen.

Der neue Chef des Nationalrates, Abdel Basset Sajda, wird am Mittwoch in Moskau erwartet. Russland gilt als enger Verbündeter des syrischen Staatschefs Assad und wurde vom syrischen Nationalrat für seine Haltung während des Konflikts immer wieder heftig kritisiert. Präsident Wladimir Putin bekräftigte indes, die Konfliktparteien in Syrien müssten dazu "gezwungen" werden, in allen Streitfragen eine "friedliche politische Lösung" zu finden.

Nach Berichten iranischer Staatsmedien sollte Annan nach seinem Besuch in Damaskus in den Iran weiterreisen. Er werde am Nachmittag in Teheran erwartet, berichtete der Fernsehsender Al-Alam. Annan hatte stets dafür plädiert, den Iran an den Gesprächen für einen Ausweg aus der Syrien-Krise zu beteiligen, sich damit aber bei den westlichen Staaten nicht durchsetzen können.

Autor: Damaskus (AFP)

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