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09.06.2012

Berlin (AFP)

Stöß gewinnt Kampfabstimmung um Berliner SPD-Vorsitz

Niederlage für Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit: Dessen SPD-Parteichef hat eine Kampfabstimmung über den Vorsitz gegen den Parteilinken Jan Stöß verloren. Dieser fordert mehr Eigenständigkeit der SPD in der Koalition mit der CDU.
Foto: © 2012 AFP Jan Stöß (r.), daneben Michael Müller
Niederlage für Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit: Dessen SPD-Parteichef hat eine Kampfabstimmung über den Vorsitz gegen den Parteilinken Jan Stöß verloren. Dieser fordert mehr Eigenständigkeit der SPD in der Koalition mit der CDU.

Der Verwaltungsrichter Jan Stöß ist in einer Kampfabstimmung zum neuen Chef der Berliner SPD gewählt worden. Der 38-jährige Sprecher der Parteilinken setzte sich auf einem Landesparteitag gegen den bisherigen Vorsitzenden Michael Müller durch. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) rief die Partei zur Geschlossenheit auf.

Stöß warb vor den Delegierten für mehr Eigenständigkeit der SPD in der großen Koalition mit der CDU. "Wir müssen Vordenkerin sein, sichtbar und mit unabhängigem Profil." Eine klar erkennbare Linie sei "Voraussetzung dafür, dass wir mehrheitsfähig bleiben." Stöß bekannte sich aber ausdrücklich zu dem Regierungsbündnis mit den Christdemokraten. Nach seiner Wahl rief der SPD-Kreisvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg die Partei zur Geschlossenheit auf. "Ich will meinen Beitrag dazu leisten", rief er den Delegierten zu.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatte vor der Abstimmung noch einmal seine Sympathie für den 47-jährigen Müller bekundet und zugleich Kritik an den Aussagen von Stöß erkennen lassen. "Wie soll daraus Stärke werden, wenn jeder versucht, sein eigenes Profil zu entwickeln?", sagte er. Es müsse ein gemeinsames Profil entwickelt werden. Zugleich sei die SPD auch unter Müller keineswegs "obrigkeitshörig" gewesen.

Müller, der acht Jahre an der Spitze der Berliner SPD gestanden hatte, rechtfertigte vor den Delegierten seine bisherige Tätigkeit. Die SPD habe es dreimal geschafft, bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus stärkste Kraft zu werden. Wenn die Partei alles verspreche, "verschreckt sie die Wähler". Wer Verantwortung trage, müsse sie auch wahrnehmen.

Der Wahl des neuen Landesvorsitzenden war ein wochenlanger Machtkampf vorausgegangen. Dabei hatte Stöß sieben der zwölf Berliner SPD-Kreisverbände hinter sich bringen können.

Autor: Berlin (AFP)