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18.03.2012

Frankfurt/Main (AFP)

SPD will Schäuble-Rücktritt bei Eurogruppenvorsitz

Für den Fall seiner Übernahme des Vorsitzes der Eurogruppe fordert die SPD den Rücktritt Wolfgang Schäubles als Bundesfinanzminister. Der Eurogruppenvorsitz sei "mit den Herausforderungen" des Ministeramts "nicht vereinbar", hieß es.
Foto: © 2012 AFP Wolfgang Schäuble
Für den Fall seiner Übernahme des Vorsitzes der Eurogruppe fordert die SPD den Rücktritt Wolfgang Schäubles als Bundesfinanzminister. Der Eurogruppenvorsitz sei "mit den Herausforderungen" des Ministeramts "nicht vereinbar", hieß es.

Für den Fall seiner Übernahme des Vorsitzes der Eurogruppe fordert die SPD den Rücktritt Wolfgang Schäubles (CDU) als Bundesfinanzminister. Der Eurogruppenvorsitz sei "mit den Herausforderungen" des Ministeramts "nicht vereinbar", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Schäubles "negative Leistungsbilanz würde die notwendige Glaubwürdigkeit und Autorität dieses verantwortungsvollen Jobs untergraben".

Schneider kritisierte zudem Schäubles Haushaltsplan, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen soll. "Seine vermeintlichen Konsolidierungsanstrengungen ähneln eher der griechischen Buchführung, eine strukturelle Bereinigung der Verschuldung findet nicht statt", sagte er und fügte hinzu: "Lediglich konjunkturelle, also vorübergehende Haushaltsverbesserungen reduzieren die Neuverschuldung."

Schäuble gilt als möglicher Kandidat für den Vorsitz der Eurogruppe. Sie ist das wichtigste Gremium der Währungsunion im Kampf gegen die Schuldenkrise. Ihr derzeitiger Präsident, der luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker, will die Leitung Ende Juni wegen der hohen Arbeitsbelastung abgeben. Die Neubesetzung des Postens ist jedoch Teil eines Machtpokers um vier Finanzspitzenämter in der Europäischen Union.

Autor: Frankfurt/Main (AFP)