Wochenblatt
12.05.2013

Neumarkt (AFP)

Piraten ziehen mit verbreitertem Programm in Wahlkampf

Piraten-Chef Bernd Schlömer hat seine Partei nach Querelen und Umfragetiefs der vergangenen Monate zu einem engagierten Wahlkampf aufgerufen. "Piraten, auf in den deutschen Bundestag", rief er.
Foto: © 2013 AFP Schlömer fordert engagierten Wahlkampf der Piraten
Die Piraten gehen mit einem erweiterten Wahlprogramm und einer erneuerten Spitze in den Bundestagswahlkampf. Keine Mehrheit fand beim Parteitag in Neumarkt ein von der Parteispitze unterstützter Vorschlag zur Online-Mitbestimmung.

Nach einem dreitägigen Beratungsmarathon ziehen die Piraten mit einem erweiterten Wahlprogramm und einer erneuerten Spitze in den Bundestagswahlkampf. Die rund 1200 Teilnehmer des Parteitags in Neumarkt beschlossen weitere Teile ihres Programms, darunter zur Asyl- und EU-Politik. Keine Mehrheit fand nach stundenlangen Debatten allerdings ein von der Parteispitze unterstützter Vorschlag zur Einrichtung einer Online-Mitgliederversammlung.

Die in den Umfragen unter die Fünf-Prozent-Hürde gestürzten Piraten wollten auf dem Parteitag in Neumarkt den Startschuss für einen Neuanfang geben. Zur Beendigung der seit Monaten anhaltenden Reibereien in der Parteispitze wählten sie die 26-jährige Katharina Nocun zur neuen politischen Geschäftsführerin, ihr umstrittener Vorgänger Johannes Ponader trat am Freitag zurück.

Bei ihren dreitägigen Beratungen arbeiteten sich die Piraten durch mehr als 250 Anträge für ihr Wahlprogramm. Sie beschlossen Positionen zu Kernthemen wie Netzpolitik, Bürgerrechte im Internet und Urheberrecht, aber auch zur Sozial-, Gesundheits- und Außenpolitik - Themen, bei denen die Haltung der jungen Partei bislang nur wenig bekannt ist. Unter anderem einigten sich die Piraten darauf, dass bis zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ein gesetzlicher Mindestlohn zwischen 9,02 und 9,77 Euro eingeführt werden soll.

Piraten-Chef Bernd Schlömer rief die Piraten am Sonntag zu einem engagierten Wahlkampf auf: Es sei jetzt an der Zeit, Spaß zu haben und Freude zu zeigen: "Piraten, auf in den deutschen Bundestag." Die neue politische Geschäftsführerin Nocun sagte, mit dem erweiterten Programm hätten die Piraten jetzt auch Antworten auf Fragen, "auf die wir bislang keine Antworten hatten". Die Partei war nach ihrem Einzug in vier Landtage in den Umfragen abgestürzt, in einer von der "Bild am Sonntag" veröffentlichten Emnid-Umfrage erreichten sie erneut nur vier Prozent.

Eine ständige Online-Mitgliederversammlung wird es bei den Piraten vorerst wohl nicht geben. In Neumarkt scheiterte ein Antrag knapp, der auf die Einrichtung eines online tagenden Parteitags zielte, der verbindliche Stellungnahmen und Positionen formulieren könnte. Für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit fehlten 23 Stimmen. Über zwei noch weitergehende Anträge sollte in Neumarkt erneut abgestimmt werden, ein Ja galt jedoch als unwahrscheinlich.

Für diese sogenannte SMV hatte auch Parteichef Bernd Schlömer geworben. "Das sind Tools, die wir in der deutschen politischen Landschaft einpflegen sollten", sagte er vor Journalisten. Die Mehrheit für den Konsensantrag lobte er als "gutes Ergebnis", das die Grundlage für weitere Diskussionen über das Thema lege.

Autor: Neumarkt (AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Bei einem Zimmerbrand im Stadtteil Obersendling ist am Samstagvormittag, 28. Mai, ein Mann ums Leben gekommen. Zwei weitere Personen wurden mit einer Rauchgasvergiftung in eine Münchner Klinik transportiert.

Feuer

Matratze stand in Flammen: Zimmerbrand fordert Todesopfer

Bei einem Zimmerbrand im Stadtteil Obersendling ist am Samstagvormittag, 28. Mai, ein Mann ums Leben gekommen. Zwei weitere Personen wurden mit einer Rauchgasvergiftung in eine Münchner Klinik transportiert. mehr ...

Bandidos Rottenburg

Außergewöhnliche Beerdigung

Rottenburg: Wenn Rocker Trauer tragen

Hunderte Mitglieder der Motorradgang "Bandidos" sind am Freitagmorgen beim Rottenburger Ostfriedhof zusammengekommen, um ein verstorbenes Mitglied zu beerdigen. mehr ...

Für Samstag, 28. Mai, waren in weiten Teilen Bayerns schwere Unwetter angekündigt. Vielerorts zogen sie vorbei und es war nur in der Ferne eine dunkle Wolkenwand am Himmel zu sehen. Anders hingegen in Hemau im Landkreis Regensburg.

Starkregen

Unwetter über Hemau: Der Hagel lag zentimeterhoch – Feuerwehr im Dauereinsatz

Für Samstag, 28. Mai, waren in weiten Teilen Bayerns schwere Unwetter angekündigt. Vielerorts zogen sie vorbei und es war nur in der Ferne eine dunkle Wolkenwand am Himmel zu sehen. Anders hingegen in Hemau im Landkreis Regensburg. mehr ...

Polizeiauto, Polizei, Streifenwagen

Sie wollte ihrem Freund Geschenke kaufen

Azubi (17) klaut über Monate hinweg Bargeld in Straubinger Metzgerei

Eine junge Auszubildende hat in ihrem Straubinger Betrieb über Monate hinweg Bargeld geklaut. mehr ...

Polizeiabsperrung Absperrung Absperrband Tatort

Familiendrama?

Tote Frau (38) in Reihenhaus in Regensburg aufgefunden, Ehemann festgenommen

Am Samstag, 28. Mai, kurz vor 10 Uhr, begab sich ein 45-jähriger Mann zur Behandlung in ein Regensburger Krankenhaus. Gegenüber dem Personal äußerte er, dass seine 38-jährige Frau tot in der gemeinsamen Wohnung liege. mehr ...

Mein Praktikum in Kanada

Mein Praktikum in Kanada

Guibord vertritt als unabhängiger Abgeordneter einen Wahlkreis im Norden Quebecs. Sein bisher ruhiges Politiker-Leben hat ein Ende, als seine Meinung bei der nationalen Frage, ob Kanada einen Kriegseinsatz im Nahen Osten wagen sollte, entscheidet. Plötzlich steht er im Mittelpunkt der Augen eines ganzen Landes. Mit seiner Familie und einem Praktikanten aus Haiti sucht Guibord Rat bei den Wählern und Kollegen in seinem Bezirk. mehr ...