Wochenblatt
12.05.2013

Neumarkt (AFP)

Piraten ziehen mit verbreitertem Programm in Wahlkampf

Nach dreitägigen Beratungen wollen die Piraten heute die Arbeit an ihrem Wahlprogramm abschließen. Im Zentrum der Beratungen stehen Bereiche wie Wirtschaft und Außenpolitik, in denen bislang wenig über die Forderungen der Partei bekannt ist.
Foto: © 2013 AFP Piraten beenden Parteitag in Neumarkt
Die Piraten gehen mit einem erweiterten Wahlprogramm und einer erneuerten Spitze in den Bundestagswahlkampf. Keine Mehrheit fand beim Parteitag in Neumarkt ein von der Parteispitze unterstützter Vorschlag zur Online-Mitbestimmung.

Nach einem dreitägigen Beratungsmarathon ziehen die Piraten mit einem erweiterten Wahlprogramm und einer erneuerten Spitze in den Bundestagswahlkampf. Die rund 1200 Teilnehmer des Parteitags in Neumarkt beschlossen weitere Teile ihres Programms, darunter zur Asyl- und EU-Politik. Keine Mehrheit fand nach stundenlangen Debatten allerdings ein von der Parteispitze unterstützter Vorschlag zur Einrichtung einer Online-Mitgliederversammlung.

Die in den Umfragen unter die Fünf-Prozent-Hürde gestürzten Piraten wollten auf dem Parteitag in Neumarkt den Startschuss für einen Neuanfang geben. Zur Beendigung der seit Monaten anhaltenden Reibereien in der Parteispitze wählten sie die 26-jährige Katharina Nocun zur neuen politischen Geschäftsführerin, ihr umstrittener Vorgänger Johannes Ponader trat am Freitag zurück.

Bei ihren dreitägigen Beratungen arbeiteten sich die Piraten durch mehr als 250 Anträge für ihr Wahlprogramm. Sie beschlossen Positionen zu Kernthemen wie Netzpolitik, Bürgerrechte im Internet und Urheberrecht, aber auch zur Sozial-, Gesundheits- und Außenpolitik - Themen, bei denen die Haltung der jungen Partei bislang nur wenig bekannt ist. Unter anderem einigten sich die Piraten darauf, dass bis zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ein gesetzlicher Mindestlohn zwischen 9,02 und 9,77 Euro eingeführt werden soll.

Piraten-Chef Bernd Schlömer rief die Piraten am Sonntag zu einem engagierten Wahlkampf auf: Es sei jetzt an der Zeit, Spaß zu haben und Freude zu zeigen: "Piraten, auf in den deutschen Bundestag." Die neue politische Geschäftsführerin Nocun sagte, mit dem erweiterten Programm hätten die Piraten jetzt auch Antworten auf Fragen, "auf die wir bislang keine Antworten hatten". Die Partei war nach ihrem Einzug in vier Landtage in den Umfragen abgestürzt, in einer von der "Bild am Sonntag" veröffentlichten Emnid-Umfrage erreichten sie erneut nur vier Prozent.

Eine ständige Online-Mitgliederversammlung wird es bei den Piraten vorerst wohl nicht geben. In Neumarkt scheiterte ein Antrag knapp, der auf die Einrichtung eines online tagenden Parteitags zielte, der verbindliche Stellungnahmen und Positionen formulieren könnte. Für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit fehlten 23 Stimmen. Über zwei noch weitergehende Anträge sollte in Neumarkt erneut abgestimmt werden, ein Ja galt jedoch als unwahrscheinlich.

Für diese sogenannte SMV hatte auch Parteichef Bernd Schlömer geworben. "Das sind Tools, die wir in der deutschen politischen Landschaft einpflegen sollten", sagte er vor Journalisten. Die Mehrheit für den Konsensantrag lobte er als "gutes Ergebnis", das die Grundlage für weitere Diskussionen über das Thema lege.

Autor: Neumarkt (AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Unfall

Crash auf der A93: Drei Verletzte – Rettungsgasse vorbildlich

Am Freitag, 29. Juli, haben in Bayern die Sommerferien begonnen, der dichte Urlaubsverkehr zeigte auf der A93 seine ersten Folgen. mehr ...

mehr Bilder ansehen
Hallenbad

Ob zeigt Entwurf auf Facebook

So könnte das neue Straubinger Hallenbad aussehen

Das Straubinger Hallenbad soll im kommenden Jahr generalsaniert und erweitert werden werden. mehr ...

Lebensretter in Uniform: die Landshuter Polizisten Tobias Meier (li.) und Martin Krinninger.

Erfolgreiche Herz-Druck-Massage: 40-Jährige überlebt

Zwei Polizisten und Helene Fischer retten Frau vor dem sicheren Tod!

Martin Krinninger und Tobias Meier strahlen immer noch, wenn sie an den vorletzten Samstag zurückdenken. Die beiden Polizisten wurden nämlich in den frühen Morgenstunden urplötzlich zu Lebensrettern! mehr ...

Schwerer Unfall in Töging

Motorrad prallt gegen Traktor

Der Motorradfahrer wurde schwer verletzt mehr ...

mehr Bilder ansehen
Neuzugänge bei der Polizeiinspektion Passau

14 Frauen und Männer treten zum 1. September an:

Neuzugänge bei der Polizeiinspektion Passau

Die PI Passau bekommt neue Gesichter: mehr ...

Zeit für Legenden

Zeit für Legenden

1934 wird der schwarze Athlet Jesse Owens von seinem Coach Larry Snyder für die olympischen Spiele in Berlin trainiert. Aus sportlicher Sicht kann Jesse nicht klagen, jedoch wird er mehrfach wegen seiner Hautfarbe attackiert. Zwei Jahre später ist er fit für Olympia, als er herausfindet, dass die Spiele für die Propaganda der Nazis genutzt werden sollen, nimmt er nach kurzem Zögern doch Teil und triumphiert nicht nur in sportlicher Hinsicht. mehr ...