03.06.2012

Göttingen (AFP)

Kipping und Riexinger sollen Linke aus der Krise führen

Am Samstagabend waren die bisherige Vizechefin Katja Kipping und der baden-württembergische Landeschef Bernd Riexinger zu neuen Vorsitzenden gewählt worden.
Foto: © 2012 AFP Kipping (l.) und Riexinger
Nach dem erbitterten Führungsstreit bei den Linken soll das neue Spitzenduo aus der bisherigen Parteivize Katja Kipping und Baden-Württembergs Landeschef Bernd Riexinger die Partei aus der Krise führen.

Nach dem erbitterten Führungsstreit bei den Linken soll das neue Spitzenduo aus der bisherigen Parteivize Katja Kipping und Baden-Württembergs Landeschef Bernd Riexinger die Partei aus der Krise führen. Die Vertreter der verschiedenen Flügel setzten sich am Wochenende auf einem Parteitag in Göttingen jeweils in Kampfabstimmungen durch. Kipping und Riexinger warben eindringlich für ein Ende der parteiinternen Querelen.

Riexinger, der zum radikaleren Teil der Partei gezählt wird, setzte sich gegen Fraktionsvize Dietmar Bartsch vom Reformflügel durch. Für den 56-jährigen Stuttgarter Gewerkschaftsfunktionär stimmten 297 Delegierte, für Bartsch 251. Vor der Wahl hatte Partei- und Fraktionsvize Sahra Wagenknecht ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt. Sie wolle die Polarisierung in der Partei "nicht auf die Spitze treiben", sagte die Lebensgefährtin von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine.

Mit diesem Schritt dürfte Wagenknecht praktisch den Weg für Riexinger frei gemacht haben, der zum Lager der Parteilinken um Lafontaine gezählt wird. Vor der Wahl war spekuliert worden, ob Wagenknecht noch im letzten Moment antritt. Lafontaine hatte Mitte Mai zunächst seine Bereitschaft zu einer erneuten Kandidatur erklärt, diese dann aber wieder zurückgezogen.

Vor der Entscheidung zwischen Riexinger und Bartsch war bereits Kipping zur Parteivorsitzenden gewählt worden. Die 34-jährige Bundestagsabgeordnete, die dem Reformflügel der Partei zugerechnet wird, setzte sich bei der Wahl des Frauen-Postens unter den beiden Vorsitzenden mit 371 zu 162 Stimmen klar gegen die Hamburger Fraktionschefin Dora Heyenn durch.

Wagenknecht wurde nach der Wahl des neuen Spitzenduos mit klarer Mehrheit als Parteivize bestätigt. Weitere Stellvertreter sind die bisherige Bundesgeschäftsführerin Caren Lay sowie die Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und Axel Troost. Neuer Geschäftsführer ist Sachsen-Anhalts Landeschef Matthias Höhn, der dem Reformflügel der Linken um Bartsch zugerechnet wird.

Kipping und Riexinger warben dafür, den durch die Führungskrise ausgelösten parteiinternen Streit zu beenden. Kipping sagte, die Linke brauche "einen Aufbruch weg vom Lagerdenken hin zum gemeinsamen Handeln". Sie rief auch dazu auf, die "Ost-West-Verkeilung" aufzulösen. Riexinger sagte, er wolle alles daran setzen, "die Polarisierung der letzten Monate zu überwinden."

Riexinger sagte vor Abschluss der Beratungen, die Gräben, die aufgerissen worden seien, könnten wieder zugeschüttet werden. Sollten auf dem Parteitag Verletzungen entstanden sein, hoffe er, "dass die Narben wieder verheilen". Kipping sagte, die Mitglieder sollten mit den Menschen so über die Linke reden, dass sie danach bereit seien, in die Partei einzutreten.

Bartsch wies Befürchtungen zurück, es könne zu einer Spaltung der Partei kommen. Ein solches Szenario "sehe ich nicht", sagte er der Berliner "Tageszeitung". Eine Spaltung würde nur dazu führen, dass zwei unbedeutende Parteien entstehen.

Vor der Wahl der neuen Führungsspitze hatte Fraktionschef Gregor Gysi offen von einer möglichen Spaltung der Linken gesprochen. Sollte es der Partei nicht gelingen, eine kooperative Führung zu wählen, "wäre es besser, sich fair zu trennen", sagte Gysi auf dem Parteitag. Ex-Parteichef Lafontaine mahnte hingegen: "Trotz aller Schwierigkeiten gibt es keinen Grund, das Wort Spaltung in den Mund zu nehmen." Der abgetretene Parteichef Klaus Ernst warnte in seiner Abschiedsrede vor einem Zerfall der Partei: "Momentan driftet der Laden auseinander."

Der SPD-Parlamentsgeschäftsführers Thomas Oppermann zeigte sich überzeugt, dass der Parteitag die Linke "geschwächt und nicht gestärkt" habe. "Eine solche Partei braucht Deutschland nicht", erklärte Oppermann. Auch die Grünen gingen auf klare Distanz zu den Linken. Die strategischen Differenzen der Linken seien auf auf dem Parteitag nicht geklärt worden, erklärte ihr Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck.

Autor: Göttingen (AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Oberbürgermeister Joachim Wolbergs im Presseclub.

Sitzung am Montagabend

Regensburger SPD legt OB Wolbergs den Rücktritt nahe

"Die SPD-Stadtratsfraktion und die Regensburger SPD waren sich schon am Mittwochabend der Tragweite und neuen Qualität der staatsanwaltlichen Aussagen im Fall von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs bewusst", so die Verantwortlichen am Montagabend, 23. Januar, in einer Presseerklärung. mehr ...

Wer wird Millionär?

Fernsehen

Regensburgerin will bei 'Wer wird Millionär?' richtig abräumen

Für Roxana Schmuck aus Regensburg ging es am Montag, 23. Januar, auf den berühmten Stuhl im "Wer wird Millionär?"-Studio. mehr ...

B15neu Variannte bei Altfraunhofen

Staatliches Bauamt unzufrieden mit LZ-Berichterstattung

B15neu: Wirre Akademiker mit abstrusen Argumenten?

Das Staatliche Bauamt wehrt sich gegen die Berichterstattung in der Landshuter Zeitung am vergangenen Freitag in Sachen B15neu. Demnach seien "sehr einseitig" die Argumente der Gegner aus Altfraunhofen dargestellt worden. Es geht um die gemeinsame Gemeinderatssitzung des Marktgemeinderates Geisenhausen und des Gemeinderates Altfraunhofen im Landratsamt zur B15neu. mehr ...

Kondolenzbuch Herzog

Kondolenzbesuch liegt bis Freitag aus

Bürger können sich schriftlich von Roman Herzog verabschieden - Beerdigung nicht in Landshut

Am 10. Januar 2017 ist Roman Herzog gestorben. Der gebürtige Landshuter wird allerdings nicht in der Heimat beerdigt, sondern in Schöntal, Baden-Württemberg. Für den 24. Januar wurde ein Staatsakt im Berliner Dom angeordnet. mehr ...

Szeneria

Klirrende Kälte und heiße Beats: Die Party-Pics vom Wochenende sind da!

Trotz klirrender Kälte kommt die Party-Crowd regelrecht ins Schwitzen, wenn bei heißen Beats in den Clubs der Stadt getanzt wird. Das Wochenblatt war am Freitag, 20. Januar, mit der Kamera im Da Silva, in der Suite15, im Beats, im Picasso und in der Ubar zu Besuch. Am Samstag, 21. Januar, wurden im Da Silva, im Jalapenos, in der Suite15 und im Beats Party-Pics geschossen. mehr ...

mehr Bilder ansehen
Shot in the Dark

Shot in the Dark

Der Dokumentarfilm über blinde Fotografen ist eine Hommage an das Licht. Bruce Hall, Sonia Soberats und Pete Eckert haben verschiedene Sehschwächen. Über die Fotokamera erforschen sie visuelle Phänomene. Alle haben Erfolg mit ihrer künstlerischen Arbeit. Sie erklären, wie sie zu ihren Werken kommen - und wie für sie Träumen, Sehen und Schaffen zusammenhängen. "Ich verstand erst, wie mächtig Licht ist, als ich blind wurde", sagt Pete Eckert. mehr ...