12.06.2012

Düsseldorf (AFP)

Grundsatzeinigung zwischen SPD und Grünen in NRW

Gut vier Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich SPD und Grüne grundsätzlich auf die Fortsetzung ihrer Koalition verständigt. (Archivbild)
Foto: © 2012 AFP Kraft (l.) und Löhrmann
Gut vier Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich SPD und Grüne grundsätzlich auf die Fortsetzung ihrer Koalition verständigt. SPD und Grüne hatten bei der Wahl am 13. Mai zusammen 50,4 Prozent der Stimmen erhalten.

Gut vier Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich SPD und Grüne grundsätzlich auf die Fortsetzung ihrer Koalition verständigt. Bei Verhandlungen auf Arbeitsgruppenebene erzielten beide Parteien in der Nacht eine Einigung in den letzten strittigen Punkten, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Das Regierungsprogramm wurde am Morgen der großen Verhandlungskommission der Koalitionäre vorgelegt, die in Düsseldorf zu ihrer abschließenden Sitzung zusammenkam. Im Anschluss wollen die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne) über die Inhalte der Vereinbarung informieren.

SPD und Grüne hatten bei der Wahl am 13. Mai zusammen 50,4 Prozent der Stimmen erhalten. Bis zu den vorgezogenen Landtagswahlen hatten beiden Parteien eine Minderheitsregierung gestellt. Am kommenden Freitag sollen Landesparteitage von SPD und Grünen den Koalitionsvertrag absegnen. Die Wiederwahl von Kraft zur Ministerpräsidentin ist für Mittwoch nächster Woche vorgesehen.

Autor: Düsseldorf (AFP)

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