06.06.2015

Berlin (AFP)

EU-Kommissarin: TTIP keine Gefahr für deutsche Kultur

"Es kommt nicht in Frage, dass TTIP Deutschlands reichhaltige kulturelle Vielfalt oder entsprechende Politikbereiche beeinflussen wird": EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ist Befürchtungen entgegen getreten, das geplante Handelsabkommen TTIP könne die deutsche Kulturlandschaft beeinträchtigen.
Foto: © 2015 AFP EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström
EU-Handelskommissarin Malmström ist Befürchtungen entgegen getreten, das geplante Handelsabkommen TTIP könne die deutsche Kulturlandschaft beeinträchtigen. Vertreter der Kulturszene hatten sich wiederholt kritisch geäußert.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ist Befürchtungen entgegen getreten, das geplante Handelsabkommen TTIP könne die deutsche Kulturlandschaft beeinträchtigen. Verschiedene Vertreter der Kulturszene haben sich wiederholt kritisch zu dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA geäußert.

"Es kommt nicht in Frage, dass TTIP Deutschlands reichhaltige kulturelle Vielfalt oder entsprechende Politikbereiche beeinflussen wird", sagte Malmström dem "Tagesspiegel am Sonntag". Themen wie die öffentliche Förderung von Theatern und Opernhäusern sowie der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Buchpreisbindung seien bei den Verhandlungen über TTIP gar kein Thema.

Auch bei früheren Freihandelsvereinbarungen habe die Kulturförderung nicht gelitten, sagte Malmström. "Es gibt kein einziges Freihandelsabkommen der EU, das in der Vergangenheit die öffentliche Förderung für den Kulturbereich je in Gefahr gebracht hätte."

Der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, erneuerte im "Tagesspiegel am Sonntag" seine Befürchtungen: "Die großen Online-Anbieter Amazon, Google oder Apple haben ein Rieseninteresse daran, mit Kampfpreisen den deutschen Markt aufzurollen", sagte er. "Ohne die Buchpreisbindung würden viele kleine Händler und Verlage sterben."

Befürworter von TTIP erhoffen sich von dem Freihandelsabkommen eine Ankurbelung des Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker sehen Gefahren für den Rechtsstaat und die Demokratie, sie befürchten eine Erosion von Standards beim Verbraucherschutz und bei der Lebensmittelsicherheit sowie eine Benachteiligung der europäischen Kultur.

Autor: Berlin (AFP)

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