14.09.2017

Berlin (AFP)

Bundestagsfraktionen übereinstimmend für längere Wahlperiode

Unter den derzeit im Bundestag vertretenen Fraktionen gibt es den einhelligen Wunsch nach einer Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre.
Foto: © 2017 AFP Abgeordnete im Bundestags-Plenum
Unter den derzeit im Bundestag vertretenen Fraktionen gibt es den einhelligen Wunsch nach einer Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre.

Unter den derzeit im Bundestag vertretenen Fraktionen gibt es den einhelligen Wunsch nach einer Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre. Gegenüber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstagsausgabe) befürworteten Vertreter von CDU/CSU, SPD, Linken und Grünen, für die regulär ab 2021 anstehende Legislaturperiode des Bundestags eine Anpassung an die Legislaturperioden des Europaparlaments und der meisten Landtage vorzunehmen.

Der Fraktionsgeschäftsführer der Union, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte den Zeitungen, die meisten Landtage und das Europäische Parlament würden für fünf Jahre gewählt. "Hinzu kommt, dass vor der Wahl der Wahlkampf seine Zeit erfordert und nach der Wahl Zeit für Koalitionsverhandlungen benötigt wird, was jeweils zu Lasten der Regierungszeit geht."

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Das würde der Komplexität vieler Gesetze gerecht, und es wären sinnvolle Nachsteuerungen noch vor der nächsten Wahl möglich." Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte, es sei "nicht schlüssig", dass der Bundestag eine kürzere Legislaturperiode habe als die anderen Parlamente.

Auch die Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann erklärte, ihre Partei sei "offen für eine Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre." Bartsch und Haßelmann regten zudem an, eine Reform mit der Einführung von Elementen direkter Demokratie zu verbinden.

Autor: Berlin (AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Bundestagswahl 2017 Straubing2

293 Wahlbezirken sind ausgezählt

Bundestagswahl 2017: Das sind die Ergebnisse im Wahlkreis Straubing

Hier ist das Endergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis Straubing. mehr ...

Bundestagswahl 2017

Wer hat wie viele Stimmen geholt?

Bundestagswahl 2017: So hat der Landkreis Mühldorf abgestimmt

Am Sonntag, 24. September 2017, haben die Wähler im Landkreis Mühldorf so abgestimmt: mehr ...

Der frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Peter Aumer, CSU

Wahl

Bundestagswahl in Regensburg: Die Wähler haben Jamaika mit starker AfD-Opposition gewählt

Die Wähler haben diesmal drei Kandidaten aus Regensburg nach Berlin geschickt – mit Peter Aumer, CSU, Ulrich Lechte, FDP und Stefan Schmidt, Grüne, haben sie faktisch Jamaika gewählt. Astrid Freudenstein indes verliert ihren Sitz. mehr ...

mehr Bilder ansehen
Bundestagswahl 2017 Straubing

Präsentation im Landratsamt

Bundestagswahl 2017: Aktuelle Ergebnisse und O-Töne aus dem Wahlkreis Straubing

Aktuelle Ergebnisse und Stimmen zur Bundestagswahl im Wahlkreis 231 Straubing. mehr ...

Bundestagswahl

Der Wahlkreis 233 hat gewählt: Hohe Wahlbeteiligung, erwarteter Erststimmen-Sieg

Der Wahlkreis 233 hat gewählt, wir haben das vorläufige Endergebnis aus Stadt und Landkreis Regensburg. mehr ...

Kingsman - The Golden Circle 3D

Kingsman - The Golden Circle 3D

Die Kingsman sind Geheimagenten, die nie ihre Haltung verlieren - auch wenn um sie herum die Welt zusammenbricht. Als die britischen Gentleman-Agenten ihr Hauptquartier an internationale Terroristen verlieren, stoßen sie auf ihr amerikanisches Pendant: The Statesmen. Die beiden Organisationen blasen zum Angriff gegen die Feinde der freien Welt. Im Mittelpunkt steht der junge Eggsy, der sich in die Rolle des Weltenretters noch einfinden muss. mehr ...