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20.08.2012
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Auch das gibt‘s: Sinnvolles aus dem Sommerloch


August, Hitze, Sommerloch – normalerweise legen in dieser Phase des Jahres auch die Abgeordneten von Bundes- und Landtag eine wohlverdiente Pause ein.

Traditionell gab es in den letzten Jahrzehnten immer wieder ein paar Experten, die diese ruhige Zeit dazu nutzten, um mit aufsehenerregenden Vorschlägen ihren Bekanntheitsgrad zu steigern, sprich: in die „Bild“-Zeitung zu kommen. Der Teublitzer Dionys Jobst, von 1969 bis 1998 für die CSU im Bundestag, war ein wahrer Meister in dieser Disziplin. Unvergessen ist seine im Sommerloch des Jahres 1993 geborene Idee, dass die Bundesrepublik für 50 Milliarden Mark die Ferieninsel Mallorca kaufen und zum 17. Bundesland machen solle …

 

Ein ganz anderes Kaliber stellt jedoch der Einwurf da, der dieser Tage von dem auch für den Landkreis Schwandorf zuständigen Bundestagsabgeordneten Karl Homeier (CSU) kam: Er legte sich öffentlich mit dem E.ON Vorstandsvorsitzenden Johannes Teyssen an.
Dessen Ankündigung, die Zahlung der Gewerbesteuer an die Kommunen für die Jahre 2011 und 2012 auf Null zu reduzieren, will Holmeier nicht in den Kopf – vor allem deshalb nicht, weil sich der Gewinn von E.ON im ersten Halbjahr 2012 um 230 Prozent auf 3,1 Milliarden erhöht hat.

 

„Vor diesem Hintergrund frage ich mich, wie Sie einen negativen Gewerbeertrag errechnen, der im Ergebnis dazu führt, dass Kommunen von E.ON keine Gewerbesteuer mehr erhalten“, schreibt der CSU-Mann und nimmt Teyssen mit deutlichen Worten ins Gebet: „Ich darf Sie vorsichtig daran erinnern, dass große Konzerne wie E.ON auch eine besondere Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und eine Vorbildwirkung gegenüber kleinen Unternehmen haben und hoffe sehr, Sie werden diesem Anspruch hinreichend gerecht.“

 

Ebenfalls mit einem gschmackigen Kommentar meldete sich am gleichen Tag der Schwandorfer Landtagsabgeordnete Franz Schindler (SPD) zu Wort: Er nahm wohlwollend zu Kenntnis, dass die Bayerische Staatsregierung anlässlich der Vorstellung des Halbjahresberichts des bayerischen Verfassungsschutzes ankündigte, künftig offensiver gegen den Rechtsextremismus in Bayern vorgehen: „Ich freue mich darüber, dass die Staatsregierung nicht mehr so blind auf dem rechten Auge zu sein scheint wie früher“, so Schindler wörtlich.

 

Diese zwei Beispiele zeigen: Man braucht keinen Unfug, um im Sommerloch in die Schlagzeilen zu kommen. Sinnvolle Beiträge tun‘s auch.

Autor: Rainer Wendl