26.10.2010 Passau

Frankenberger gibt für „Mehr Demokratie" Gas

Kein Witz: Volksbegehren für Volksbegehren soll kommen!

Sebastian Frankenberger
Foto: Martin Reitmeier
Seit vergangenem Wochenende ist Sebastian Frankenberger Mitglied im bayerischen Landesvorstand der bekannten Organisation „Mehr Demokratie e.V.” und plant jetzt ganz konkret ein neues Volksbegehren – und zwar nicht als ÖDP-Politiker, sondern als „überparteilicher Demokrat”, wie der Passauer betont. Unter seiner Federführung wird ein Volksbegehren für das Volksbegehren angestrebt. Hört sich komisch an, ist aber so...

 „Die Organisation hat unter anderem die kommunalen Bürgerentscheide eingeführt”, erklärt Frankenberger, der am vergangenen Samstag eigentlich als Moderator bei der Mitgliederversammlung im Literaturkeller des Münchner Stemmerhofes anwesend war. „Ich bin dann als Vorstand vorgeschlagen undprompt hinein gewählt worden”, schmunzelt er.

 


Die Mitgliederversammlung beschloss, die Chancen eines Volksbegehrens zur Verbesserung der direkten Demokratie in Bayern zu prüfen. „Als neuer Vorstand muss ich das umsetzen und will es auch umsetzen”, sagt der Passauer entschlossen. Frankenberger möchte die Erfahrungen im Internetwahlkampf beim Nichtraucherschutzvolksentscheid in den Verein mit einbringen. „Die 10-Prozent-Hürde des Volksbegehrens war nur mit größten Anstengungen zu schaffen. Hier sollte für das Volk gleiches Recht wie für Parteien gelten“, fordert Frankenberger. Ihm schwebt eine Fünf-Prozent-Hürde vor.

 


Landesvorstandsmitglied Susanne Socher ergänzt: „Wenn nur alle zwölf Jahre eine Volksentscheid statt findet, dann ist das viel zu selten. Gerade Projekte wie Stuttgart 21 zeigen, dass das Volk viel öfter mit eingebunden werden sollte“. Der „Mehr Demokratie”-Landesvorstand will nun in den nächsten Wochen Gespräche mit Parteien und Bündnispartner für ein mögliches Volksbegehren führen.


Frankenberger, der am 13. November für das Amt des ÖDP-Bundesvorsitzenden in Regensburg kandidieren wird, kann sich übrigens gut vorstellen, dass die ÖDP ein Bündnispartner werden könnte...  

Autor: Martin Reitmeier

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